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Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
Liquid
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Beitrag #92586 | 03.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
Salzburg: Allgemein
sonstiger direkter Beschluss: Thema 1850
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:55)
i4250: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit und danach Etablierung (sofern möglich) einer Wahlplattform für die Gemeinderatswahl 2014 in Salzburg
Zitat:
Dieser "sonstigen direkten Beschluss" ist das Ergebnis mehrerer Diskussionen bei Arbeitstreffen offline und im Forum online, bzw. den daraus resultierten Meinungsbildern https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1830.html und https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1834.html.
Kurz zusammengefasst: in Österreich (und vielen anderen Ländern dieser Welt) wird für die Mandatsvergabe nach Wahlen das d'Hondt-Verfahren (http://de.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%99Hondt-Verfahren) angewandt. Dieses Verfahren benachteiligt systemisch stimmen schwächere Parteien gegenüber Parteien mit vielen, bzw. mehr Stimmen. In Bayern hat man das Mandatsvergabeverfahren erst kürzlich aus diesem Grund geändert, mehr dazu steht in den Meinungsbildern (samt Links). Diesem Nachteil kann man nur entgehen, wenn man selber zu einer Partei mit mehr Stimmen wird. Erreichbar wird das für Kleinparteien nur durch Wahlplattformen. Eine Wahlplattform ist ein gemeinsames Antreten auf einer Liste mit anderen Parteien mit denen man sich auf Kernpunkte einigt die alle mittragen.
Für uns sind das: mehr BürgerInnenbeteiligung, mehr Transparenz, besserer Schutz der Privatsphäre und auf lokaler Ebene vor allem mehr leistbares Wohnen, weniger Verkehrsbelastung, besserer Schutz des Weltkulturerbes für die Salzburgerinnen und Salzburger, für unser Salzburg.
Die Meinungsbilder ergaben ein ziemlich deutliches Bild: Wahlplattformen werden grundsätzlich als legitimes Mittel angesehen die Nachteile des d-Hondtschen Mandatsvergabeverfahres auszugleichen und als mögliche Partner für eine solche wurden (in dieser Reihenfolge)
Bürger für Salzburg NEOS Bürgerliste
genannt.
Mit allen drei Parteien gab es bereits lose Kontakte in der Vergangenheit im Rahmen von anderen Wahlen, Diskussionsveranstaltungen usw. usf. Mit manchen mehr, mit manchen weniger. Alle drei Parteien sind demokratisch und treten für oben genannte Punkte in unterschiedlicher Intensität ein, keine der Paretein steht inhaltlich diametral zu unseren Werten, bzw. unserem Programm als Ganzes (einzelne Punkte müssen unterschiedlich sein, sonst wären wir ja ein und dieselbe Partei).
Da die Bürger für Salzburg in direkter Konkurrenz zur Bürgerliste stehen, diese außerdem etabliert ist und daher vermutlich weniger Interesse an einer gemeinsamen Kandidatur hat, wird nun folgender Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand gestellt:
Kontaktaufnahme mit den Bürgern für Salzburg und NEOS um die Möglichkeit einer gemeinsamen Liste für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt im März 2014 zu evaluieren. Sollten die Bürger für Salzburg kein Interesse haben ist alternativ die Bürgerliste zu kontaktieren, so die NEOS nichts dagegen haben (sofern diese für eine gemeinsame Wahlplattform sind).
Es ergeben sich also folgende mögliche Wahlplattformen, definiert durch das Meinungsbild:
Salzburger PiratInnen und Bürger für Salzburg und NEOS Salzburger PiratInnen und Bürger für Salzburg Salzburger PiratInnen und NEOS Salzburger PiratInnen und NEOS und Bürgerliste Salzburger PiratInnen und Bürgerliste
Die Salzburger PiratInnen werden auf jeden Fall als eigene Partei auftreten, aber eben eine gemeinsame Liste einreichen (Listenwahlrecht in Österreich). Jedoch ist uns wichtiger Inhalte umzusetzen als parteipolitisches Hickhack zu betreiben der nur Stillstand erzeugt: wir Salzburger PiratInnen haben kein Problem mit Kandidatinnen und Kandidaten von Bürger für Salzburg und/oder NEOS und/oder Bürgerliste auf einer gemeinsamen Liste anzutreten.
Darum unterstützt bitte diesen gemeinsam erarbeiteten Antrag. Er stellt praktisch das Ende eines konsensualen und produktiven Prozesses dar, der sowohl on- als auch offline stattgefunden hat (zugleich stellt er auch den Anfang für das nun folgende, hoffentlich genau so positiv verlaufende, Procedere mit den anderen Parteien dar). Danke.
Liquid
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Beitrag #97744 | 18.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: sonstiger direkter Beschluss
Salzburg: Allgemein
sonstiger direkter Beschluss: Thema 1850
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 23:59:19)
Liquid
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Beitrag #99378 | 26.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: sonstiger direkter Beschluss
Salzburg: Allgemein
sonstiger direkter Beschluss: Thema 1850
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:54)
patkar

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Beitrag #99379 | 26.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: sonstiger direkter Beschluss
Wenn ich jetzt richtig liege, ergibt sich zwar nichts, aber trotzdem sollte man mit Ja abstimmen, wenn man auch vorher dafür war. Somit ergibt sich wenigstens ein Meinungsbild (der zumindest im Liquid teilhabenden Salzburger ^^).

PRIVACY IS NOT A CRIME! So please encrypt your emails using PGP/GnuPG.

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Heckenbraunelle

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Beitrag #93000 | 04.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
Ich find es cool, dass du versuchst Liquid etwas stärker zu nutzen. Auch wenn es in Salzburg nicht so stark genutzt wird, hilft es dennoch außerordentlich Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Prozesse und Ziele zu bringen.

Wie Gizmo aber richtig anspricht ist die Aussagekraft angesichts deiner 5 Delegationen imho etwas fragwürdig. Es wird fix die Initiative gewinnen, für die du stimmst.
defnordic

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Beitrag #93004 | 04.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
naja es braucht damit zumindest 5 personen, die dagegen stimmen um den antrag zu verhindern, is jetzt wahrscheinlich auch keine so große hürde wenn sich genug finden würden.
_removed_TDdf3Fds
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Beitrag #93077 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
auch klar, lieber defnordic: einen gültigen vertrag abschließen kann nur die BGF.


(04.12.2013 )defnordic schrieb:  
naja es braucht damit zumindest 5 personen, die dagegen stimmen um den antrag zu verhindern, is jetzt wahrscheinlich auch keine so große hürde wenn sich genug finden würden.
Heckenbraunelle

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Beitrag #93087 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(05.12.2013 )Magic Herb schrieb:  
auch klar, lieber defnordic: einen gültigen vertrag abschließen kann nur die BGF

Die LO Salzburg hat quasi beschlossen als SPP zu agieren.

Und hier brauchts keinen BGF Beschluss.
Ganz check ich das Konstrukt immer noch nicht.
_removed_TDdf3Fds
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Beitrag #93091 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
die LO salzburg kann genausowenig exekutieren, als red bull gesmbh zu agieren, wie sie als eigenständige partei agieren kann.

die BGF müsste das nur durchsetzen wollen.
(05.12.2013 )gigi schrieb:  
(05.12.2013 )Magic Herb schrieb:  
auch klar, lieber defnordic: einen gültigen vertrag abschließen kann nur die BGF

Die LO Salzburg hat quasi beschlossen als SPP zu agieren.

Und hier brauchts keinen BGF Beschluss.
Ganz check ich das Konstrukt immer noch nicht.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #93089 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(05.12.2013 )gigi schrieb:  
(05.12.2013 )Magic Herb schrieb:  
auch klar, lieber defnordic: einen gültigen vertrag abschließen kann nur die BGF

Die LO Salzburg hat quasi beschlossen als SPP zu agieren.

Und hier brauchts keinen BGF Beschluss.
Ganz check ich das Konstrukt immer noch nicht.

vor allem: Gibts mit jokersteve, GGab etc nicht andere salzburger, die akkreditiert sind aber nicht der spp angehören?
Betriebsdirektor
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Beitrag #93097 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(05.12.2013 )gigi schrieb:  
(05.12.2013 )Magic Herb schrieb:  
auch klar, lieber defnordic: einen gültigen vertrag abschließen kann nur die BGF

Die LO Salzburg hat quasi beschlossen als SPP zu agieren.

Und hier brauchts keinen BGF Beschluss.
Ganz check ich das Konstrukt immer noch nicht.

Die LO Salzburg ist Teil der Bundesorganisation der Piratenpartei Österreichs. Die SPP ist eine eigenständige Partei. Personell kann sich das problemlos überschneiden, da wir die Mitgliedschaft in fremden Parteien nicht verbieten. Organisatorisch sind sie strikt getrennt zu betrachten. Fällt die LO Salzburg Beschlüsse, so ist sie finanziell und rechtlich an die Bundesorganisation der Piratenpartei Österreichs gebunden. Fällt die SPP Beschlüsse, so ist sie an die Geschäftsführung der SPP gebunden. Beschlüsse der SPP sind für die LO Salzburg nicht relevant, außer sie werden von der LO Salzburg als bindend anerkannt - also dort als Antrag eingebracht, abgestimmt und protokolliert.

Für den Fall, dass die SPP im Liquid der Piratenpartei Österreichs tätig ist (das ist jetzt nicht direkt ersichtlich, da das nicht explizit genannt wird), wäre es erforderlich, einen eigenen Bereich für die SPP einzurichten um so auch nach außen hin klarzustellen, wer nun tatsächlich abstimmt und dass es sich um eine rechtlich eigenständige Einheit handelt. Gleiches gilt für die PPT. So würde künftig auch kein Mißverständnis darüber aufkommen, wer denn den Wirtschaftsprüfer für den Rechnungsabschluss der SPP zu zahlen hat.

Zusätzlich wäre es erforderlich, zwischen der Bundesgeschäftsführung und der Geschäftsführung der SPP einen Vertrag zur Nutzung des Liquid abzuschließen, wo u.a. Nutzungsgebühren festgelegt werden und auch festgelegt wird, wie es finanziell mit Doppelmitgliedschaften aussieht.
Gamoder

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Beitrag #93237 | 05.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
Moderatorkommentar: Ein Teil des Themas (der sich damit beschäftigt, ob die Abstimmung durch die Delegationen nun repräsentativ für die salzburger Basis ist oder nicht) wurde gesplittet:
https://forum.piratenpartei.at/thread-9905.html

Pro Beiträge bearbeiten für alle: Bessere Beiträge - Fehler gehören korrigiert, Missverstandenes reduziert und Unverständliches erklärt.
Differenzbeiträge für Mailinglisten, Beiträge zurückziehen für Newsgroups, direktes Bearbeiten für Foren.
Für alle, nicht nur für eine kleine Elite.
Wolf

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Beitrag #93360 | 06.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(05.12.2013 )Gamoder schrieb:  
Moderatorkommentar: Ein Teil des Themas (der sich damit beschäftigt, ob die Abstimmung durch die Delegationen nun repräsentativ für die salzburger Basis ist oder nicht) wurde gesplittet:
https://forum.piratenpartei.at/thread-9905.html

Der Link führt auf eine leere Seite... wo sind nun diese Beiträge?

"Früher brauchte nur unsere Umwelt SCHUTZ,
heute brauchen auch unsere DATEN
Schutz. Darum wähle am 9. März die
Salzburger PIRATENPARTEI."
Heckenbraunelle

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Beitrag #93382 | 06.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(06.12.2013 )Wolf schrieb:  
Der Link führt auf eine leere Seite... wo sind nun diese Beiträge?

Hat Gamoder leider falsch verlinkt: https://forum.piratenpartei.at/thread-9912.html
Wolf

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Beitrag #93401 | 06.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(06.12.2013 )gigi schrieb:  
(06.12.2013 )Wolf schrieb:  
Der Link führt auf eine leere Seite... wo sind nun diese Beiträge?

Hat Gamoder leider falsch verlinkt: https://forum.piratenpartei.at/thread-9912.html

Sorry, aber wieso ist das bei Events??? Und wo ist die Baumstruktur hin...so ist das etwas mühsam zu lesen.

"Früher brauchte nur unsere Umwelt SCHUTZ,
heute brauchen auch unsere DATEN
Schutz. Darum wähle am 9. März die
Salzburger PIRATENPARTEI."
Gamoder

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Beitrag #93436 | 06.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit un
(06.12.2013 )Wolf schrieb:  
Sorry, aber wieso ist das bei Events???
Sorry, weil ich das falsch gesplittet habe. Ist jetzt in Diskussion:Allgemeines
Wolf schrieb:
Und wo ist die Baumstruktur hin...so ist das etwas mühsam zu lesen.
Die geht leider immer verloren, wenn man Threads teilt :-(

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