Foreneinträge sind private Meinungen der Forenmitglieder, die keine Parteimitglieder sein müssen. Diese Meinungen sind keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Österreichs.
In diesem Forum wird kollaborativ moderiert. Um ausgeblendete und versteckte Beiträge lesen zu können ist eine Registrierung nötig.

Zustimmung zu "Let me vote"
Liquid
Bot
*
0
1

Beitrag #83938 | 29.10.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
1
Zustimmung zu "Let me vote"
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1759
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:59:37)
i4011: Zustimmung zu "Let me vote"
Zitat:
Meinung
Die Piratenpartei soll Kundtun, dass sie die Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative "Let me Vote" (http://www.letmevote.eu/de/) unterstützt. Diese fordert '"für jeden in einem anderen Mitgliedstaat wohnenden Unionsbürger das Recht, sich nicht nur an kommunalen und europäischen Wahlen, sondern auch an regionalen und nationalen Abstimmungen in seinem Wohnsitzstaat zu beteiligen."
Begründung
Wir fordern bereits (Ausländerwahlrecht bei Gemeinderatswahlen. "Let me vote" geht zwar etwas weiter, ist jedoch auf EU-Bürger beschränkt.
Liquid
Bot
*
0
0

Beitrag #84728 | 31.10.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Zustimmung zu ''30km/h – macht die Straßen lebenswert! ''
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1759
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 4 Tage 01:10:15)
i4032: Zustimmung zu ''30km/h – macht die Straßen lebenswert! ''
Zitat:
Meinung
Die Piratenpartei soll (am besten zu einem für die Initiative strategisch günstigen Zeitpunkt) Kundtun, dass sie die Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative "30km/h – macht die Straßen lebenswert!" (http://de.30kmh.eu/) unterstützt. Die Initiative schlägt "ein EU-weites reguläres Tempolimit von 30km/h (20mph) für städtische Gebiete / Wohngebiete vor. Lokale Autoritäten können andere Tempolimits festsetzen, wenn sie nachweisen können, wie die Umwelt- und Sicherheitserfordernisse für die schwächsten Straßenverkehrs-Teilnehmerinnen erfüllt werden."
Begründung
"Die EU hat klare Ziele für die Straßenverkehrssicherheit und die Umwelt, aber diese werden noch nicht erfüllt. Ein 30km/h(20mph) – Tempolimit als Standard würde helfen, die Ziele effizienter zu erreichen, weil es sich als erfolgreich darin erwiesen hat, Todesfälle und Verletzungen, Lärm, Luftverschmutzung und den CO2-Ausstoß zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Die Menschen können angstfreier unterwegs sein. Umweltfreundliche Verkehrsarten werden attraktiver. Um dem Subsidiaritätsprinzip zu entsprechen, müssen die Kommunen die letzte Entscheidung haben, um andere Tempolimits auf ihren Straßen zu setzen und die Ziele mit alternativen Maßnahmen zu erreichen."
Anmerkung
Mir ist bewusst, dass diese Initiative eventuell kontrovers ist.
Ich halte die jeweils hier von mir eingebrachten europäischen Bürgerinitiativen für Unterstützenswert. Dieses Meinungsbild soll also vorangig die Zustimmung zu den jeweiligen Initiativen ermitteln und nicht deren Reihung. Bei hoher Zustimmung kann gegebenenfalls ein Programmpunkt entwickelt werden, das eigentliche Ziel ist aber allgemeiner: wir Piraten sollten das Werkzeug der europäischen Bürgerinitiative als sinnvolle direktdemokratische Teilhabe hervorheben und auf sinnvolle Initiativen aufmerksam machen.
Eine übersicht über alle derzeit laufenden europäischen Bürgerinitiativen gibt es hier: http://ec.europa.eu/citizens-initiative
Liquid
Bot
*
0
1

Beitrag #84712 | 31.10.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
1
Re: Zustimmung zu ''Medienpluralismus''
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1759
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 4 Tage 01:43:24)
i4031: Zustimmung zu ''Medienpluralismus''
Zitat:
Meinung
Die Piratenpartei soll Kundtun, dass sie die Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative für Medienpluralismus "Media Initiative" (http://www.mediainitiative.eu/) unterstützt. Diese fordert "Änderungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (oder die Billigung einer neuen Richtlinie) um die Harmonisierung der nationalen Vorschriften in Bezug auf Medienpluralismus als notwendigen Schritt auf dem Weg hin zu einem funktionierenden Binnenmarkt einzuführen. Eine solche Gesetzgebung, in Übereinstimmung mit der EU Grundrechte Charta, soll auch dem öffentlichen Interesse der Aufrechterhaltung einer pluralistischen demokratischen Debatte über den freien Austausch von Ideen und Informationen in der Europäischen Union, entsprechen. "
Begründung
Für unabhängige Medien.
Zitat von der Homepage der Initiative (aus den FAQ):
"In particular, we demand:
a) effective legislation to avoid concentration of ownership in the media and advertisement sectors;
b) guaranteed independence of supervisory bodies from political power;
c) definition of conflict of interests to avoid media moguls occupying high political office;
d) clearer European monitoring systems to check up regularly the health and independence of the media in Member states."
Siehe auch:




Kontakt | Piratenpartei Österreichs | Nach oben | Zum Inhalt | Mobile Version | RSS-Synchronisation