Foreneinträge sind private Meinungen der Forenmitglieder, die keine Parteimitglieder sein müssen. Diese Meinungen sind keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Österreichs.
In diesem Forum wird kollaborativ moderiert. Um ausgeblendete und versteckte Beiträge lesen zu können ist eine Registrierung nötig.

Satzungsänderung direkt
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #62852 | 24.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Satzungsänderung direkt
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1449
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (14 days 23:59:44 left)
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #65478 | 08.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Re: Satzungsänderung direkt
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1449
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (14 days 23:59:08 left)
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #65579 | 08.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
Wenn jemand dazu ne Frage hat soll er/sie sich einerseits bitte die Begründung durchlesen oder die Frage einfach mal stellen statt aus Unwissenheit im Zweifel einfach mal dagegen zu sein. Bitte!
Heckenbraunelle

2
1

Beitrag #66463 | 13.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
3
1
Re: Satzungsänderung direkt
(08.08.2013 )MoD schrieb:  
Wenn jemand dazu ne Frage hat soll er/sie sich einerseits bitte die Begründung durchlesen oder die Frage einfach mal stellen statt aus Unwissenheit im Zweifel einfach mal dagegen zu sein. Bitte!

Es tut mir ja wirklich leid, aber dieser Antrag ist und bleibt für mich nicht annehmbar.

Es führt zu Selbstbeschäftigung und Herumeiern und bringt eigentlich genau nichts.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66614 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(13.08.2013 )gigi schrieb:  
(08.08.2013 )MoD schrieb:  
Wenn jemand dazu ne Frage hat soll er/sie sich einerseits bitte die Begründung durchlesen oder die Frage einfach mal stellen statt aus Unwissenheit im Zweifel einfach mal dagegen zu sein. Bitte!

Es tut mir ja wirklich leid, aber dieser Antrag ist und bleibt für mich nicht annehmbar.

Es führt zu Selbstbeschäftigung und Herumeiern und bringt eigentlich genau nichts.

Im Gegenteil lenkt es Kritik in geregelte bahnen, quasi eine Formalisierung des shitstorm um ihn weniger destruktiv zu machen. Jedem der sich beahwert kann man entgegenhalten: "wenn dir was nicht passt, schau ob es anderen auch so geht indem du nen Antrag auf Veröffentlichung einstellst."
Die Möglichkeit Unzufriedenheit in geordneten bahnen auszudrücken oder auch zu sehen dass man vielleicht mit der ein oder anderen Kritik allein ist, ist das Gegenteil von herumeiern.
Außerdem ermöglicht es auch eine Konkretisierung des Beschlossenen. Ich garantiere dir: mit Absicht kann man sicher mind. die Hälfte aller Beschlüsse uminterpretieren. Das ist dich auch nicht der Sinn. Und wenn man sich über die Auslegung uneins ist muss man wieder was beschließen das dann wieder interpretierbar ist. Diese Möglichkeit ist ein vorabkorrektiv. Organe werden dann schon bevor sie handeln genauer überlegen ob ihre Auslegung dem willen der Basis entspricht.

Was sagst du dagegen?
Heckenbraunelle

1
1

Beitrag #66622 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
2
1
Re: Satzungsänderung direkt
Zitat:
Im Gegenteil lenkt es Kritik in geregelte bahnen, quasi eine Formalisierung des shitstorm um ihn weniger destruktiv zu machen. Jedem der sich beahwert kann man entgegenhalten: "wenn dir was nicht passt, schau ob es anderen auch so geht indem du nen Antrag auf Veröffentlichung einstellst."
Die Möglichkeit Unzufriedenheit in geordneten bahnen auszudrücken oder auch zu sehen dass man vielleicht mit der ein oder anderen Kritik allein ist, ist das Gegenteil von herumeiern.
Außerdem ermöglicht es auch eine Konkretisierung des Beschlossenen. Ich garantiere dir: mit Absicht kann man sicher mind. die Hälfte aller Beschlüsse uminterpretieren. Das ist dich auch nicht der Sinn. Und wenn man sich über die Auslegung uneins ist muss man wieder was beschließen das dann wieder interpretierbar ist. Diese Möglichkeit ist ein vorabkorrektiv. Organe werden dann schon bevor sie handeln genauer überlegen ob ihre Auslegung dem willen der Basis entspricht.

Was sagst du dagegen?

Ich verstehe deine Intention und finde die Idee an sich nicht schlecht.

Leider sehe ich in einem neuen Regelwerk dafür zum großen Teil die Möglichkeit mehr Selbstbeschäftigung zu betreiben und vermehrt über sich selbst zu diskutieren, warum jemand was wie gemacht hat etc.
Zusätzlich kommt es mir vor wie eine Art digitaler Pranger.

Man beschließt dann Fragen, die man ja eigentlich schon beschlossen hat. Ob ein solcher "Antrag auf Veröffentlichung" angenommen wird hängt von der Formulierung ab und wer den Antrag stellt. Das kann dann erst wieder interpretiert werden.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66626 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(14.08.2013 )gigi schrieb:  
Ich verstehe deine Intention und finde die Idee an sich nicht schlecht.
das ist schon mal gut... Wink
(14.08.2013 )gigi schrieb:  
Leider sehe ich in einem neuen Regelwerk dafür zum großen Teil die Möglichkeit mehr Selbstbeschäftigung zu betreiben und vermehrt über sich selbst zu diskutieren, warum jemand was wie gemacht hat etc.

Wenn es Stoff für Diskussionen gibt, dann werden sie jedenfalls geführt. und da ist mir ein liquid antrag lieber als wenn intern wochenlang gestritten wird oder gar jemand zur presse rennt etc. das kann man zwar dadurch nicht verhindern, aber es gibt zumindest einen rahmen und vielleicht wird der ein oder andere durch diese möglichkeit besänftigt, da ja ein ergebnis absehbar ist.

(14.08.2013 )gigi schrieb:  
Zusätzlich kommt es mir vor wie eine Art digitaler Pranger.
Aus der Begründung (bitte lesen statt fragen):
Zitat:
Gleichzeitig stärkt die theoretische Möglichkeit der Publikation das Vertrauen in jene Vertreter der Piratenpartei, die sich keine derartigen Verfehlungen zuschulden kommen lassen.
Zitat:
Warum nicht eine strengere Sanktion: Weil niemand frei von Fehlern ist. Diese Fehler öffentlich zu machen ist eine Sache – ob damit der Betroffene vertrauensunwürdig wird oder aber darüber hinweggesehen werden sollte, muss jedes Parteimitglied selbst entscheiden. Die Veröffentlichung dient nur der Transparenz – ist aber kein Verurteilung des Verstoßes gegen Absatz 1 – es ist eine wertfreie Offenlegung.
Zitat:
Die Abstimmung dient also sowohl der Transparenz, als auch der authentischen Interpretation durch die Mitglieder.

Sie ist aber keine Schuldzuweisung. Diese kann (an anderer Stelle) folgen - muss aber nicht.
(14.08.2013 )gigi schrieb:  
Man beschließt dann Fragen, die man ja eigentlich schon beschlossen hat. Ob ein solcher "Antrag auf Veröffentlichung" angenommen wird hängt von der Formulierung ab und wer den Antrag stellt.
stimmt: wie immer. und? mit der argumentation können wir das liquid gleich zusperren, weil das ja immer zutrifft.
(14.08.2013 )gigi schrieb:  
Das kann dann erst wieder interpretiert werden.
Zitat:
bei sonstiger Unverbindlichkeit die Frage beinhalten muss, ob

a) eine in Absatz 1 genannte Person vorsätzlich oder grob fahrlässig eigene Meinungen als Parteimeinung ausgegeben hat oder

b) ein Abgeordneter zumindest leicht fahrlässig entgegen dem bereits beschlossenen Programm der Piratenpartei Österreichs gestimmt hat, seine Pflicht, über die betreffende Frage (wenn möglich) abstimmen zu lassen, vernachlässigt hat oder die Entscheidung des Abgeordneten nicht mit den piratischen Grundwerten vereinbar ist.


ich habe wirklich alles in die begründung reingeschrieben, aber wenn du noch fragen und bedenken hast: GERNE - her damit!!!
bitte verzeih wenn ich bei der beantwortung auf die umfangreiche begründung zurückgreife, die bereits auf alle möglichen einwände eingeht.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66716 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(08.08.2013 )MoD schrieb:  
Wenn jemand dazu ne Frage hat soll er/sie sich einerseits bitte die Begründung durchlesen oder die Frage einfach mal stellen statt aus Unwissenheit im Zweifel einfach mal dagegen zu sein. Bitte!

Noch was? Bitte bei Unkenntnis fragen oder enthalten. Bitte nicht nur wegen des Umfanges der Begründung aufgrund eines bauchgefühls entscheiden. Ich bin mir sicher jegliche Zweifel ausräumen können. Also bitte lasst dies nicht aus jux und tollerei zu ner ewigen Irrfahrt werden... Danke!
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66627 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
Zur Anregung: "Bei Mandataren kann unabhängig von deren Aussagen eine Richtigstellung auf der Homepage erfolgen."

KANN... aber warum sollte es? wer bestimmt wie die Beschlüsse auszulegen sind? Wer bestimmt, ob es einer Richtigstellung bedarf? Wer sonst als die Basis könnte das tun?
Zener

0
1

Beitrag #66664 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
1
Re: Satzungsänderung direkt
(14.08.2013 )MoD schrieb:  
Wer sonst als die Basis könnte das tun?

Das ist der Knackpunkt und der Grund, warum das gewählte Mittel nicht passt:
Die Basis kann man gerne zu strategischen Dingen fragen, also langfristigen Plänen, Zielrichtungen und allgemeingültigen Regeln.

Für Operatives geht das nicht. Dazu wurden Personen gewählt, welche die dafür notwendigen Kompetenzen und Mittel in die Hand bekommen.

Basisdemokratie ist eine Scheiß-Idee, wenn es um operatives Handeln geht. Da braucht es eine Person(engruppe), welche sich der Dinge annimmt und fristgerecht durchführt. Die Basis hat an der Stelle nur negative Auswirkungen (aka: wenn alle zuständig sind, ist es keiner).
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66690 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(14.08.2013 )Zener schrieb:  
(14.08.2013 )MoD schrieb:  
Wer sonst als die Basis könnte das tun?

Das ist der Knackpunkt und der Grund, warum das gewählte Mittel nicht passt:
Die Basis kann man gerne zu strategischen Dingen fragen, also langfristigen Plänen, Zielrichtungen und allgemeingültigen Regeln.

Für Operatives geht das nicht. Dazu wurden Personen gewählt, welche die dafür notwendigen Kompetenzen und Mittel in die Hand bekommen.

Basisdemokratie ist eine Scheiß-Idee, wenn es um operatives Handeln geht. Da braucht es eine Person(engruppe), welche sich der Dinge annimmt und fristgerecht durchführt. Die Basis hat an der Stelle nur negative Auswirkungen (aka: wenn alle zuständig sind, ist es keiner).

und was hat das jetzt damit zu tun? das ist doch total falsche Baustelle dieses Argument...
es geht darum dass die Basis sagt ob das organ/abgeordnetenhandeln zu dem bereits beschlossenen passt. es geht nicht darum etwas operatives zu beschließen sondern nur um die Sicherung des bereits beschlossenen. ob vorher operativ oder programmatisch beschlossen wurde ist powidl und hat damit nix zu tun...
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66691 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(14.08.2013 )Zener schrieb:  
(14.08.2013 )MoD schrieb:  
Wer sonst als die Basis könnte das tun?

Das ist der Knackpunkt und der Grund, warum das gewählte Mittel nicht passt:
Die Basis kann man gerne zu strategischen Dingen fragen, also langfristigen Plänen, Zielrichtungen und allgemeingültigen Regeln.

Für Operatives geht das nicht. Dazu wurden Personen gewählt, welche die dafür notwendigen Kompetenzen und Mittel in die Hand bekommen.

Basisdemokratie ist eine Scheiß-Idee, wenn es um operatives Handeln geht. Da braucht es eine Person(engruppe), welche sich der Dinge annimmt und fristgerecht durchführt. Die Basis hat an der Stelle nur negative Auswirkungen (aka: wenn alle zuständig sind, ist es keiner).

eine Konkretisierung eines programmpunktes bzw eine Richtigstellung ist Sache der Basis.
das ist wie wenn du sagst: das im liquid Beschlossene muss auch von irgendwem ins wiki übertragen werden und deshalb ist die gesamte programmarbeit organisatorisches und gehört nicht basisdemokratisch beschlossen.

ein bissl ein Fehlschluss....
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #66767 | 14.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
wofür sowas wichtig ist, zeigt das alltagsgeschäft:

https://forum.piratenpartei.at/thread-74...l#pid66763
Vilinthril
Pirat
2
1

Beitrag #66911 | 15.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
4
2
Re: Satzungsänderung direkt
Je länger ich darüber nachdenke, desto eher halte ich das für Overkill und Kanonen-auf-Spatzen.

Da reicht IMHO ein einfaches Regelwerk „Basiswiderspruch direkt“ (Arbeitstitel) analog zum Misstrauensantrag, mit dem eine in Organ-/Mandatsfunktion getätigte Aussage oder vorgenommene Abstimmung in einem Legislativkörper von der Basis als nicht korrekt beschlossen werden kann – quasi eine „censure motion“, aber ohne Sanktionen (als Zwischenschritt zum Misstrauensantrag oder auch nur als sachliche Korrektur).

Das mit der Veröffentlichungspflicht bringt IMHO nix, dafür ist das Prozedere viel zu langsam und langwierig.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
1
0

Beitrag #66982 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Re: Satzungsänderung direkt
(15.08.2013 )Vilinthril schrieb:  
Da reicht IMHO ein einfaches Regelwerk „Basiswiderspruch direkt“ (Arbeitstitel) analog zum Misstrauensantrag, mit dem eine in Organ-/Mandatsfunktion getätigte Aussage oder vorgenommene Abstimmung in einem Legislativkörper von der Basis als nicht korrekt beschlossen werden kann – quasi eine „censure motion“, aber ohne Sanktionen (als Zwischenschritt zum Misstrauensantrag oder auch nur als sachliche Korrektur).

Das mit der Veröffentlichungspflicht bringt IMHO nix, dafür ist das Prozedere viel zu langsam und langwierig.

und warum solte das dann jemand machen, warum sollte das irgendwen scheren? ohne folge ist das doch komplett sinnlos. im übrigen wäre dein vorschlag dasselbe .....

außerdem: eine reine veröffentlichung auf einer internet seite ist keine kanone und ein Organ bzw Mandatar kein Spatz sondern jemand, der für jeden gültige Gesetze beschließt.
ich würde eher sagen hier würde mit spatzen auf kanonen geschossen und du forderst selbst diese möglichkeit nicht zu gewähren..... naja
Zener

0
0

Beitrag #67006 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(16.08.2013 )MoD schrieb:  
außerdem: eine reine veröffentlichung auf einer internet seite ist keine kanone und ein Organ bzw Mandatar kein Spatz sondern jemand, der für jeden gültige Gesetze beschließt.
ich würde eher sagen hier würde mit spatzen auf kanonen geschossen und du forderst selbst diese möglichkeit nicht zu gewähren..... naja

Die Kanone ist der LQFB-Antrag auf Veröffentlichung, der Spatz ist die Veröffentlichung auf der Homepage.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #67012 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(16.08.2013 )Zener schrieb:  
(16.08.2013 )MoD schrieb:  
außerdem: eine reine veröffentlichung auf einer internet seite ist keine kanone und ein Organ bzw Mandatar kein Spatz sondern jemand, der für jeden gültige Gesetze beschließt.
ich würde eher sagen hier würde mit spatzen auf kanonen geschossen und du forderst selbst diese möglichkeit nicht zu gewähren..... naja

Die Kanone ist der LQFB-Antrag auf Veröffentlichung, der Spatz ist die Veröffentlichung auf der Homepage.

sehe ich zwar anders (was wäre daran kanonenmäßig?), aber damit stehst du auch vilinthril gegenvorschlag kritisch gegenüber.

ihr seht es doch nur als kanone, weil die regelung so umfangreich sein musste, um wasserdicht zu sein.... hätt ichs in 3 sätzen hingefetzt, wär keiner auf die idee gekommen von kanonen zu sprechen.
Zener

0
0

Beitrag #67028 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(16.08.2013 )MoD schrieb:  
ihr seht es doch nur als kanone, weil die regelung so umfangreich sein musste, um wasserdicht zu sein....
Nein!

(16.08.2013 )MoD schrieb:  
hätt ichs in 3 sätzen hingefetzt, wär keiner auf die idee gekommen von kanonen zu sprechen.

Nein, allen Mitgliedern eine Entscheidung im LQFB zu ermöglichen, finde ich für diese Partei schon ein ziemlich großes Mittel. Einfacher wäre da z.B. eine Beurteilung durch den BV in einer seiner Sitzungen gewesen (und der ist dazu gewählt, das Programm zu vertreten, sollte daher auch die Kompetenz zur Interpretation darin haben). Das ist zwar nicht so Direktdemokratisch, aber für eine Mitteilung auf der Webseite völlig ausreichend. Das würde auch schon jetzt funktionieren und würde nicht unbedingt eine Regeländerung benötigen.

Wenn dabei mehr herauskommen würde, als nur eine Meldung auf der Homepage, die auch mit unmittelbaren Konsequenzen für die Person zu ahnden wäre, kann ich mir die Befragung der Basis für einen solchen Fall durchaus vorstellen. Aber das fehlt in deinem Antrag. Ich habe den Eindruck, Dir ist einfach keine größere und wirksamere Konsequenz eingefallen, als die Veröffentlichung auf der Homepage (nicht dass ich behaupten würde, ich hätte eine Wink ).
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #67051 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(16.08.2013 )Zener schrieb:  
Wenn dabei mehr herauskommen würde, als nur eine Meldung auf der Homepage, die auch mit unmittelbaren Konsequenzen für die Person zu ahnden wäre, kann ich mir die Befragung der Basis für einen solchen Fall durchaus vorstellen. Aber das fehlt in deinem Antrag. Ich habe den Eindruck, Dir ist einfach keine größere und wirksamere Konsequenz eingefallen, als die Veröffentlichung auf der Homepage (nicht dass ich behaupten würde, ich hätte eine Wink ).

typischer fall von: begründung nicht gelesen oder nicht gemerkt....

Zitat Begründung Punkt 6:
Zitat:
6. Warum diese Rechtsfolge, warum nur Veröffentlichung?:

Weil Transparenz die Durchsetzung der Basisdemokratie in höherem Maße sicherstellt, als nur das bloße Bekenntnis dazu in der Satzung.

Was brächten Abstimmungen auf Generalversammlungen oder im Liquid Feedback, wenn deren Ergebnisse ohnehin sanktionslos ignoriert werden könnten?

Es besteht nicht nur ein Interesse des Wahlvolkes, dass tatsächlich das getan wird, was vor der Wahl versprochen wurde – auch die Parteimitglieder, die tatkräftig zum Erfolg der Partei beitragen haben ein Anrecht auf transparente Umsetzung ihrer Beschlüsse.

Die Publikation der Abweichungen von Parteiprogramm (festgestellt per Abstimmung) allein, führt zu keinen Konsequenzen. Wenn die Abweichung jedoch eindeutig und gravierend ist oder sich kleinere Abweichungen häufen, so kann die Publikation das Vertrauensverhältnis zerstören und einen Abwahlantrag/Parteiausschluss unterstützen.

Gleichzeitig stärkt die theoretische Möglichkeit der Publikation das Vertrauen in jene Vertreter der Piratenpartei, die sich keine derartigen Verfehlungen zuschulden kommen lassen.

Ein weiteres Argument: Solche Abstimmungen können auch genutzt werden, um Unklarheiten bei der Auslegung des Parteiprogrammes zu beseitigen – die Interpretationshoheit bleibt bei jenen, die die Beschlüsse gefasst haben. Damit niemand der Basis das Wort im Munde verdrehen kann.


+ Warum reicht nicht die Möglichkeit der Abwahl? Weil die öffentlich preisgegebene Meinung eines Piraten als Partei-Meinung auch meinungsbildend ist (drohende Erklärungsnot kann zu Anpassung der politischen Linie der Basis führen).

Die Piratenpartei Österreichs versteht sich als Themenpartei, die sich nicht in die Schemen "links-rechts" einordnen lassen will. Wenn jedoch ein Sprecher allein durch das Vertrauen das er genießt, seine Privatmeinung öffentlich kundtun darf, zieht das erstens nur neue Menschen an, die mit ihm übereinstimmen, andererseits schreckt es jene ab, die in dieser Frage nicht seiner Meinung sind. Nur der Verweis auf eine basisdemokratische Entscheidung kann die generelle Offenheit der Piraten glaubhaft machen. Die inhaltliche Vertretung der Partei in der Öffentlichkeit sollte daher nicht von Einzelnen beeinflusst werden können.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
0
0

Beitrag #67053 | 16.08.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
0
Re: Satzungsänderung direkt
(16.08.2013 )Zener schrieb:  
(16.08.2013 )MoD schrieb:  
hätt ichs in 3 sätzen hingefetzt, wär keiner auf die idee gekommen von kanonen zu sprechen.

Nein, allen Mitgliedern eine Entscheidung im LQFB zu ermöglichen, finde ich für diese Partei schon ein ziemlich großes Mittel. Einfacher wäre da z.B. eine Beurteilung durch den BV in einer seiner Sitzungen gewesen (und der ist dazu gewählt, das Programm zu vertreten, sollte daher auch die Kompetenz zur Interpretation darin haben). Das ist zwar nicht so Direktdemokratisch, aber für eine Mitteilung auf der Webseite völlig ausreichend. Das würde auch schon jetzt funktionieren und würde nicht unbedingt eine Regeländerung benötigen.
Zitat:
eine Konkretisierung eines programmpunktes bzw eine Richtigstellung ist Sache der Basis.

nur wer etwas beschlossen hat kann es auch interpretieren/konkretisieren. Außerdem: es kann und soll nicht mehr sein als transparenz. die veröffentlichung ist kein vorwurf, keine verurteilung. es ist eine richtigstellung

siehe begründung:
Zitat:
Die Sanktion der Veröffentlichung ist jedoch noch kein Werturteil über den Abgeordneten – sie dient nur der Transparenz. Ob die Piraten dem Betroffenen daraus einen Strick drehen wollen, oder ob seine Entscheidung zwar gegen die Parteilinie verstößt, aber dennoch anzuerkennen ist, wird erst in weiterer Folge bei der nächsten parteiinternen Wahl bestimmt.

Anders ausgedrückt: Der Vertreter/Abgeordnete kann trotz Verstoß gegen die vorgeschlagene Bestimmung weiterhin das Vertrauen der Mitglieder genießen.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 16.08.2013 12:54 von MoD.)




Kontakt | Piratenpartei Österreichs | Nach oben | Zum Inhalt | Mobile Version | RSS-Synchronisation