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PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
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Beitrag #58469 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1484
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (2 days 23:59:53 left)
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Zitat:
Dankenswerter Weise hat eines unserer Mitglieder die Wortmarke "PIRATENPARTEI" beim Patentamt angemeldet.
Wir fordern den Piraten auf diese Eintragung unentgeltlich an die Partei zu delegieren. Die Partei ist Träger der Wortmarke und es gab hierzu keinen Auftrag.
Liquid
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Beitrag #58471 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1484
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (2 days 23:57:28 left)
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Zitat:
Dankenswerter Weise hat eines unserer Mitglieder die Wortmarke "PIRATENPARTEI" beim Patentamt angemeldet.
Da wir jedoch gegen Patente sind möchten wir das diese Eintragung aufgehoben und gelöscht wird!
Liquid
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Beitrag #58472 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 1484
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (5 days 23:59:09 left)
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Zitat:
Dankenswerter Weise hat eines unserer Mitglieder die Wortmarke "PIRATENPARTEI" beim Patentamt angemeldet.
Wir sollten dem Piraten vertrauen und die Marke auf Ihn angemeldet lassen. Er wird das zum Schutz vor der derzeitigen Gesetzeslage für die Piraten gut verwalten.
luxperpetua

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Beitrag #58488 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
ich bitte einen juristen uns darüber aufzuklären, ob es überhaupt möglich ist eine partei zu patentieren. da mir aus juristischen kreisen zu ohren gekommen ist, das es gar nicht möglich sei parteien patentieren zu lassen und es höchstwahrscheinlich sich nach einem Widerspruchsverfahren anhört...

"Die Wahrheit ist die Tochter der Zeit, begonnen in einer durch Zufall zufälligen und kurzlebigen Romanze." by Szarlej (Lux perpetua)
Umgezogen nach: <please stand by>
Cyberhawk

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Beitrag #58607 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
(02.07.2013 )luxperpetua schrieb:  
ich bitte einen juristen uns darüber aufzuklären, ob es überhaupt möglich ist eine partei zu patentieren. da mir aus juristischen kreisen zu ohren gekommen ist, das es gar nicht möglich sei parteien patentieren zu lassen und es höchstwahrscheinlich sich nach einem Widerspruchsverfahren anhört...

Es wurde die Wortmarke geschützt und keine Partei .

FREIHEIT ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen! Zitat: G.Orwell
*'*'*'*'
Erkläre dich nicht! Deine Freunde verlangen das nicht von dir und deine Feinde werden dir wieso NIE glauben!
*'*'*'*'
BE the Change you want to see in this world!
*'*'*'*'
Ohm

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Beitrag #58626 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
(02.07.2013 )Cyberhawk schrieb:  
Es wurde die Wortmarke geschützt und keine Partei .

Was AFAIK garnicht möglich ist, wenn die vorher schon seit Jahren in Gebrauch ist.
Cyberhawk

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Beitrag #58629 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
(02.07.2013 )Ohm schrieb:  
(02.07.2013 )Cyberhawk schrieb:  
Es wurde die Wortmarke geschützt und keine Partei .

Was AFAIK garnicht möglich ist, wenn die vorher schon seit Jahren in Gebrauch ist.

:-) ein Fehler des Patentamtes! Aber wenn "die Marke,, an die Partei übertragen wird dann stimmt es wieder. Falls wir die überhaupt wollen'

FREIHEIT ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen! Zitat: G.Orwell
*'*'*'*'
Erkläre dich nicht! Deine Freunde verlangen das nicht von dir und deine Feinde werden dir wieso NIE glauben!
*'*'*'*'
BE the Change you want to see in this world!
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c3o

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Beitrag #58536 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Habt ihr grad echt nix besseres zu tun? Alle UEs schon gesammelt?

Es muss anders werden, damit es gut wird.
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Beitrag #58558 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
c3o <c3o@forum.piratenpartei.at>' schrieb:
Habt ihr grad echt nix besseres zu tun? Alle UEs schon gesammelt?
Tja, was soll man da sagen... Eine Diskussion über die Namen von User-Nicks im LQFB zieht wesentlich mehr Leute an als inhaltliche Diskussionen.

Aber zu den UEs: Ich habe mir gedacht es ist noch nicht möglich die zu sammeln! Falls das möglich sein sollte, dann wurde es schlecht kommuniziert.
Anatol

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Beitrag #58592 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
(02.07.2013 )6581 schrieb:  
c3o <c3o@forum.piratenpartei.at>' schrieb:
Habt ihr grad echt nix besseres zu tun? Alle UEs schon gesammelt?
Tja, was soll man da sagen... Eine Diskussion über die Namen von User-Nicks im LQFB zieht wesentlich mehr Leute an als inhaltliche Diskussionen.

Aber zu den UEs: Ich habe mir gedacht es ist noch nicht möglich die zu sammeln! Falls das möglich sein sollte, dann wurde es schlecht kommuniziert.

Ja , andere sind immer Schuld !
Entschuldige , mehr als x- mal auf die möglichkeit hinweisen , das auch VOR den
Stichtag den 09.07. die UE- sammeln unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist
und an alle Bundesländer appellieren das auch mit ihren Landeswahlbehorde um sicher
zu gehen bestätigen lassen, geht auch nicht mehr !
Ein " Verantwortlicher pro Bundesland " und eine zentrale Kommunikationstelle , wie
z.b. AG- 2600 hatte genügt .
Aber wir sollen jetz in die Zukunft schauen und ab jetz UE- sammeln !
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Beitrag #58596 | 02.07.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Anatol <Anatol@forum.piratenpartei.at>' schrieb:
Entschuldige , mehr als x- mal auf die möglichkeit hinweisen , das auch VOR den
Stichtag den 09.07. die UE- sammeln unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist
und an alle Bundesländer appellieren das auch mit ihren Landeswahlbehorde um sicher
zu gehen bestätigen lassen, geht auch nicht mehr !
Ja gut ich muss mich auch nicht engagieren, wenn man gleich so angeschnauzt wird weil man darauf hinweist, dass die Nachricht und die bestimmten Voraussetzungen nicht bei allen angekommen sind...




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