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Endlich die SPP als das Realisieren was sie ist - nicht geeignet für eine Koorper
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Beitrag #45330 | 11.05.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Endlich die SPP als das Realisieren was sie ist - nicht geeignet für eine Koorper
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 1345
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (25 days 03:49:55 left)
i2982: Endlich die SPP als das Realisieren was sie ist - nicht geeignet für eine Koorperation mit der Piratenpartei Österreichs
Zitat:
Die SPP ist eine Partei, die sich gegenüber den Onlinern und sämtlichen Kritikern abgrenzt und hauptsächlich die Interessen derer Landesvorstände, nicht jedoch Basisdemokratie durchsetzen möchte
Beweise dafür
  • ) Rückzug in ein eigenes Online Forum mit Klarnamenspflicht
  • ) Kein Freischalten von kritischen Personen, die den derzeitigen Landesvorständen nicht angenehm sind
  • ) Befürworten von Mehrheitswahlrecht, obwohl dies unserem Bundesparteiprogramm widerspricht
  • ) Keine Transparenz was die Kandidatenlisten zu den lokalen Wahlen angeht (lediglich 1 Lebenslauf vorhanden, restliche Kandidaten weitgehend unbekannt)
  • ) Keine Transparenz was die Beschlüsse innerhalb der rechtlich eigenständigen Partei Salzburger Piraten SPP angeht (geschlossene Pads)
  • ) Keine Reaktionen und nur Ausweichendes Verhalten, bzw Diffamierungen, Lügenkampagnen und Verleumdungen bei gerechtfertigter Kritik
Weitere Erläuterungen
Obwohl ich aus rechtlichen Gründen (wobei unsere derzeitigen Finanzen das eh nich zulassen würden) die Auftrennung in rechtlich eigenständige Rechtskörper befürworten würde, weil es dann haftende Personen in jedem Bundesland gäbe halte ich eine Distanzierung von der derzeitigen Führungsriege der SPP für dringend notwendig.
Quellenangaben werden bei Bedarf nachgereicht
Bedenkliche Zitate von Wolf
Zur Basisdemokratie
Man muss für etwas stehen, und das muss gelten! Beliebigkeit abgesichert durch den "Basiswillen" wollen die Wählerinnen und Wähler sicher nicht.
https://forum.piratenpartei.at/thread-48...l#pid44289
Über Personen die ihn Anzeigen, weil er mutmaßlich gegen Gesetze verstößt
Auf Denunzianten und "Polizeispitzel" können wir sehr gut verzichten Name entfernŧ. Wenn Du unter hinterfotzigen Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft/Polizei zwei Wochen vor einer Wahl "Hilfe" verstehst, dann liegt hier ein grobes Missverständnis vor.
https://forum.piratenpartei.at/thread
Über Personen, die im Umgang mit Computern ein wenig besser geübt sind als er
Da wir eine politische Partei sind und kein "Nerd-Verein" ist es bei uns üblich, sich mit vollem und echtem Namen zu registrieren, sachlich zu bleiben und höflich miteinander umzugehen.
https://forum.piratenpartei.at/thread-4262.html
Wie von mitom klar dargelegt ist die Klarnamenspflicht in einem politischen Forum ein Widerspruch zum Datenschutzgesetz, da politische Daten schützenswert sind
https://forum.piratenpartei.at/thread-42...l#pid36128
Auch ist die Klarnamenspflicht keineswegs geeignet Hasspostings zu bremsen http://futurezone.at/netzpolitik/10513-k...l#pid44279
Details zum Ausschlussantrag gegen Wolfgang "Wolf" Bauer
https://forum.piratenpartei.at/thread-41...l#pid34033
  • Verstöße gegen den Datenschutz
  • Missbrauch von Daten von Mitgliedern der Piratenpartei Österreichs
  • Mutmaßliche Veruntreuung
  • Missachtung von Beschlüssen
  • Offline Abstimmungen bei denen die Vorstände mehr Stimmen haben als die restlichen Mitglieder
  • Diffamierungen anderer User (meine Person) ohne darlegung von Begründungen oder Quellenangaben
  • Zensur
  • Sperre anderer User (unter anderem meine Person) auch ohne Angabe von Gründen
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Beitrag #45347 | 11.05.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Satzung ändern
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 1345
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (25 days 02:35:57 left)
i2983: Satzung ändern
Zitat:
Der BV wird beauftragt, eine Satzungsänderung zu erarbeiten, die garantiert, dass
  • ) Landesorganisationen auch juristische Personen sein können, um die Verantwortung und Haftung für regionale Rechtsgeschäfte dort hin zu bringen, wo sie passieren.
  • ) Juristische Personen Mitglied der Piratenpartei Österreich werden können
  • ) die Mitgliederaufnahme auf der tiefsten orgabnisatorischen Ebene geschieht
  • ) Die Autonomie von Landes-, Bezirks- und anderen Regionalorganisationen gewahrt bleibt
sowie eine Liste an klar nachvollziehbaren *inhaltlichen* Bedingungen, die eine Mitgliedschaft einer juristischen Person (Verein/Landesorganisation etc.) erfordert.
Darüber hinaus obliegt die organisatorische Gestaltung den Landesorganisationen.
Ziel ist, allen Landesorganisationen, welche die Reife zur Eigenständigkeit haben, diese zu ermöglichen, sowie den organisatorischen Grundstein für eine geeinte Piratenpartei zu legen.




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