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Ersatzvornahme
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Beitrag #23985 | 23.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Ersatzvornahme
Graz: Hauptbereich
sonstiger Beschluss (Unterorganisation): Thema 1159
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (13 days 23:59:33 left)
i2460: Ersatzvornahme
Zitat:
Antragstext
Die Piratenpartei Graz sieht die Ersatzvornahme als ein mögliches Mittel wie man den Verfall denkmalgeschützter Häuser bzw. schützenswerter Ensembles verhindern kann und wird diese durch den vertretenen Gemeinderat bei aktuellen Fällen einfordern.
Beschreibung bzw. Begründung
Bei der Ersatzvornahme lässt die Stadt vorerst auf eigene Kosten Sanierungen durchführen und reicht die Kosten dann an den Hausbesitzer weiter.
In Graz sind es meist die üblichen verdächtigen Baufirmen, die mutwillig Häuser verfallen lassen, bzw. Besitzer mehrere Häuser in den Altstadtzonen. Eine derartige Maßnahme wäre also an Leute gerichtet, die Probleme haben ihr Einfamilienhaus zu erhalten, sondern sollte diejenigen mit mehreren Besitztümern treffen, die mutwillig oder aus Nachlässigkeit so agieren. Die Stadt Graz hat diese Maßnahme bislang so gut wie nie ergriffen.
Fisima
Pirat
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Beitrag #34466 | 02.04.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Ersatzvornahme
mögliche Umsetzung im Gemeinderat: (weil mich 6581 darum gebeten hat)

eigentlich genau so, wie du das im Antrag geschrieben hast - wenn also ein Haus gefährdet ist - im Gemeinderat fordern es über die Ersatzvornahme zu schützen bzw. wenn in einem Ausschuss darüber gesprochen wird genau das fordern

Schwierigkeiten die ich sehe:

- Wie erfahren wir wann und wo so ein Haus abgerissen werden soll - bzw. so renovierungsbedürftig ist? (ich hatte noch keinen solchen Antrag/Diskussion in den Ausschüssen)
- Im Gemeinderat können als dringliche Anträge nur solche beschlossen werden welche "nicht budgetwirksam" sind oder wenn budgetwirksam auch dargelegt wird aus welchem Budget das genommen werden soll

Was ich mich gerade frage:

- Wie wird das zur Zeit finanziert wenn aus Haus auf kosten der Stadt Graz renoviert wird? aus welchem Topf kommt das? wie groß ist der Topf?
- gibt es eine Liste von denkmalgeschützen Häusern die das betreffen könnte?
- was ist die Definition von einem "schützenswerten Ensemble" ist das Geschmackssache?
- wer ist hier Experte ? ASVK ?

Ideen:

man könnte einer Kommission (z.B. ASVK) über den GMR das RECHT & Pflicht einräumen eine Liste aller Gebäude in Graz zu führen die diese Kriterien erfüllen - sollte nun irgendein Objekt dieser Liste gefährdet sein so muss! diese Kommission einen Bericht an den GMR machen mit einer Empfehlung was mit diesem Gebäude zu passieren hat (z.B. Ersatzvornahme, oder auch Abriss oder so). Das ganze soll dann natürlich auf breiter Bürgerebene vorher diskutiert werden - und alle Pro und Kontra Punkte dargelegt und diskutiert werden. Der Gemeinderat stimmt dann darüber ab was passieren soll.

Umgekehrt ist jeder Eigentümer verpflichtet an diese Kommission zu berichten was er mit dem Gebäude welches auf der Liste steht vorhat (geplante Renovierung oder dgl.) Gleichzeitig sollten Strafen definiert werden wenn ein Eigentümer seiner Meldpflicht nicht nachkommt oder sogar ein Gebäude welches auf dieser "BLACK LIST" steht abreisst oder absichtlich verkommen lässt.

wie wäre das??

soetwas könnte man wie folgt umsetzen:

Gespräch mit dem zuständigen Leiter der demensprechenden MagAbteilung - wie er das sieht - Vorteile/ Nachteile/ Probleme

Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat (bin mir nicht sicher wer da Zuständig ist) soetwas umzusetzen

im akuten Fall - dringlicher Antrag im GMR bezogen auf ein spezifisches Gebäude mit detailierter Begründung (löst aber nicht das Problem sondern nur das Problem auf ein Gebäude bezogen)

langfristige Lösung: breite Mehrheit im GMR finden ;-)

wirsindgemeinderat.at
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Beitrag #34557 | 02.04.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Ersatzvornahme
Hi Philip!

Danke für die ausführliche Antwort, sowas hilft uns nach den Abstimmungen sehr viel weiter!
Fisima <Fisima@forum.piratenpartei.at>' schrieb:
eigentlich genau so, wie du das im Antrag geschrieben hast - wenn also ein
Haus gefährdet ist - im Gemeinderat fordern es über die Ersatzvornahme
zu schützen bzw. wenn in einem Ausschuss darüber gesprochen wird genau
das fordern
Ok, fein.
Zitat:
*Schwierigkeiten die ich sehe:*

- Wie erfahren wir wann und wo so ein Haus abgerissen werden soll - bzw.
so renovierungsbedürftig ist? (ich hatte noch keinen solchen
Antrag/Diskussion in den Ausschüssen)
Prinzipiell sind diese Objekte bekannt, da sich das meist über einen längeren Zeitraum hinzieht. Oft tauchen diese Häuser schon in den Medien auf, oder es wird regelmäßig von Bürgern die sich damit beschäftigen darauf hingewiesen.

Beispiel: Girardikeller, oder das Haus neben der Schloßbergbahn.
Zitat:
- Im Gemeinderat können als dringliche Anträge nur solche beschlossen
werden welche "nicht budgetwirksam" sind oder wenn budgetwirksam auch
dargelegt wird aus welchem Budget das genommen werden soll
Das ist natürlich das größere Problem. Da müsste man schauen wie das zu handhaben ist. Der einzig mir bekannt Fall wo eine Ersatzvornahme probiert wurde ist dieser hier: http://snipurl.com/269z94u
Zitat:
- gibt es eine Liste von denkmalgeschützen Häusern die das betreffen
könnte?
Nicht wirklich. Das wissen am Besten Bürgerinitiativen wie die SOKO Altstadt bzw. hat die KPÖ da einen Überblick. Aber eine offizielle Liste gibt es nicht.
Zitat:
- was ist die Definition von einem "schützenswerten Ensemble" ist das
Geschmackssache?
- wer ist hier Experte ? ASVK ?
Der Ensembleschutz ist hier kaum ausgeprägt, insofern wäre es an uns bzw. einzelnen Bürgerinitiativen oder Experten zu sagen "das sollte als Ensemble geschützt werden".
Zitat:
*Ideen:*

man könnte einer Kommission (z.B. ASVK) über den GMR das RECHT & Pflicht
einräumen eine Liste aller Gebäude in Graz zu führen die diese
Kriterien erfüllen - sollte nun irgendein Objekt dieser Liste gefährdet
sein so muss! diese Kommission einen Bericht an den GMR machen mit einer
Empfehlung was mit diesem Gebäude zu passieren hat (z.B. Ersatzvornahme,
oder auch Abriss oder so). Das ganze soll dann natürlich auf breiter
Bürgerebene vorher diskutiert werden - und alle Pro und Kontra Punkte
dargelegt und diskutiert werden. Der Gemeinderat stimmt dann darüber ab
was passieren soll.

Umgekehrt ist jeder Eigentümer verpflichtet an diese Kommission zu
berichten was er mit dem Gebäude welches auf der Liste steht vorhat
(geplante Renovierung oder dgl.) Gleichzeitig sollten Strafen definiert
werden wenn ein Eigentümer seiner Meldpflicht nicht nachkommt oder sogar
ein Gebäude welches auf dieser "BLACK LIST" steht abreisst oder
absichtlich verkommen lässt.

wie wäre das??
Das könnte man mal durchüberlegen bzw. ein AG Stadtentwicklungs-Treffen machen wo man das durchdiskutiert.
Zitat:
soetwas könnte man wie folgt umsetzen:

Gespräch mit dem zuständigen Leiter der demensprechenden MagAbteilung -
wie er das sieht - Vorteile/ Nachteile/ Probleme

Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat (bin mir nicht sicher wer da
Zuständig ist) soetwas umzusetzen

im akuten Fall - dringlicher Antrag im GMR bezogen auf ein spezifisches
Gebäude mit detailierter Begründung (löst aber nicht das Problem
sondern nur das Problem auf ein Gebäude bezogen)
Ok. Also vorerst können wir für die nächste GR-Sitzung mal eine Anfrage an die zuständige Stelle formulieren, das wäre wohl wieder die Bau- und Anlagenbehörde bzw. deren Stadträtin.
Zitat:
langfristige Lösung: breite Mehrheit im GMR finden ;-)
;-) Bei solchen Dingen wohl schwierig, aber mit den richtigen Argumenten vielleicht möglich.




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