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Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Liquid
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Beitrag #20949 | 09.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Meinungsbild (5–6 Tage): Thema 1104
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (1 day 05:59:38 left)
i2321: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Zitat:
Vorweg:
1) Das ist ein Meinungsbild.
2) Es geht nicht um ein Verbot von Strafen im Straßenverkehr.
3) Meine letzte Verkehrsstrafe liegt Jahre zurück und ich halte Verkehrsstrafen für eine sinnvolle Maßnahme.
4) ABER ich bin dafür das Personen gerecht/fair bestraft werden, wenn dies nötig ist.
5) Der vorgeschlagene Lösungsweg ist nur ein VORSCHLAG...andere Lösungswege die zum gleichen Ziel führen sind ebenso willkommen.
Die Überlegung:
Zur Zeit bezahlen wir alle unabhängig von unserem Einkommen unsere Verkehrsstrafen. Herr Muster mit 1500€ Netto zahlt bei einem Vergehen "zu schnelles Beispiel" genauso 30€ wie Frau Muster mit 2500€ Netto.
Nun ist jedoch für Herrn Muster die Strafe im Verhältnis zu seinem Einkommen weit höher als für Frau Muster.
Frau Muster kann sich das Vergehen also öfter bzw. leichter leisten als Herr Muster.
Darin sehe ich eine große Ungerechtigkeit.
-→ Wenn jemand eine Tat begeht, soll die Strafe dafür für jeden, im Verhältnis, gleich hoch oder niedrig sein.
Mögliche Lösung:
Eine mögliche Lösung wäre, die Strafe mit % anzugeben.
Wird die Tat "zu schnelles Beispiel" mit 2% bestraft so hat die Strafe (unabhängig vom Einkommen) für jeden den gleichen Schweregrad. (Eine andere Tat "anderes Beispiel" wird mit 5% und wieder eine andere "verdammt schweres Beispiel 60%", etc etc, bestraft)
Die Polizei stellt daraufhin einen Strafzettel (inkl Daten von Führerschein/Zulassungsschein) mit den x% aus. Der Fahrer der die Tat "zu schnelles Beispiel" begangen hat bekommt den Strafzettel mit 2%. Eine Kopie des Strafzettels geht an das Finanzamt.
Das Finanzamt kennt normalerweise das Einkommen einer Person. Das Finanzamt berechnet aufgrund des Strafzettels die Höhe der Strafe und stellt die Aufforderung zur Zahlung dem Täter zu. Bezahlt der Täter die Strafe, erhält die Polizei vom Finanzamt eine Meldung, dass die Strafe bezahlt wurde.
Es müsste bei dieser Lösung noch genau überlegt werden, welche Informationen die Polizei und welche das Finanzamt wirklich benötigt. So muss das Finanzamt zB (meines Erachtens) nicht wissen um welche Tat es sich handelt.
Außerdem müsste man überlegen, wie man bei Tätern aus dem Ausland vorgeht. Es müssen auch Ausländer gleich fair wie Inländer behandelt werden.
Das Thema wurde 2012 schon einmal im Forum diskutiert. Das Meinungsbild soll in Erfahrung bringen wie viele Personen einem solchen (oder ähnlichen) System Sympathie entgegen bringen
VinPei
Pirat
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Beitrag #21895 | 13.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
(09.02.2013 )LiquidFeedback schrieb:  
Das Finanzamt kennt normalerweise das Einkommen einer Person. Das Finanzamt berechnet aufgrund des Strafzettels die Höhe der Strafe und stellt die Aufforderung zur Zahlung dem Täter zu. Bezahlt der Täter die Strafe, erhält die Polizei vom Finanzamt eine Meldung, dass die Strafe bezahlt wurde.
Es müsste bei dieser Lösung noch genau überlegt werden, welche Informationen die Polizei und welche das Finanzamt wirklich benötigt. So muss das Finanzamt zB (meines Erachtens) nicht wissen um welche Tat es sich handelt.
dieser rege datenaustausch von polizei und finanzamt gefällt mir nun aus datenschutzgründen überhaupt nicht.
hellboy
banned
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Beitrag #21912 | 14.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
(13.02.2013 )VinPei schrieb:  
(09.02.2013 )LiquidFeedback schrieb:  
Das Finanzamt kennt normalerweise das Einkommen einer Person. Das Finanzamt berechnet aufgrund des Strafzettels die Höhe der Strafe und stellt die Aufforderung zur Zahlung dem Täter zu. Bezahlt der Täter die Strafe, erhält die Polizei vom Finanzamt eine Meldung, dass die Strafe bezahlt wurde.
Es müsste bei dieser Lösung noch genau überlegt werden, welche Informationen die Polizei und welche das Finanzamt wirklich benötigt. So muss das Finanzamt zB (meines Erachtens) nicht wissen um welche Tat es sich handelt.
dieser rege datenaustausch von polizei und finanzamt gefällt mir nun aus datenschutzgründen überhaupt nicht.

dem einwand muß ich mich anschließen. sosehr ich da auch für eine gerechtere lösung bin, steht da der datenschutz für mich eine stufe höher. wie würde denn das bei der alternativlösung mit den %en aussehen? da muß man das ja auch irgendwie nachweisen.

ahoy
hellboy
defnordic

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Beitrag #21937 | 14.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Ich kenn mich da nicht besonders gut aus, aber kann der Datenaustausch nicht einseitig von Polizei -> Finanzamt erfolgen, sodass das Finanzamt dann die Strafe irgendwie einhebt und nur bei Umgehung oder Nichtzahlung die Polizei wieder eingeschaltet wird? So hat die Polizei keinerlei Informationen über den Finanzhaushalt einer Person, und das Finanzamt keine Information über die eigentliche begangene Tat, sondern nur über das Strafausmaß...
antha

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Beitrag #24240 | 24.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
(14.02.2013 )defnordic schrieb:  
Ich kenn mich da nicht besonders gut aus, aber kann der Datenaustausch nicht einseitig von Polizei -> Finanzamt erfolgen, sodass das Finanzamt dann die Strafe irgendwie einhebt und nur bei Umgehung oder Nichtzahlung die Polizei wieder eingeschaltet wird? So hat die Polizei keinerlei Informationen über den Finanzhaushalt einer Person, und das Finanzamt keine Information über die eigentliche begangene Tat, sondern nur über das Strafausmaß...

Hm. Ja, ginge.
Aber: Das Finanzamt kennt im Allgemeinen nur die Einnahmenhöhe des letzten Jahres. Und das auch nur, wenn der Betroffene einen Lohnsteuerausgleich beantragt. Sonst weiß das Finanzamt das ja gar nicht.

Was nun, wenn im Vorjahr die Höhe des Einkommens sehr gut war, aber in diesem Jahr nicht? Dann kann der Betroffene zwar beim nächsten Steuerausgleich das wieder zurückfordern, aber das kann ein Jahr dauern.

Bliebe nur mehr die Lösung, dass der Dienstgeber die Strafzettel erhält und die Strafe vom nächsten Gehalt abzieht. Und das ist absolut untragbar.
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #21965 | 14.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
(13.02.2013 )VinPei schrieb:  
dieser rege datenaustausch von polizei und finanzamt gefällt mir nun aus datenschutzgründen überhaupt nicht.

du hast teilweise recht, aber es gibt wirklich persönlichere daten als den kontostand.
man kann ja ne grenze einführen - eine bestimmte mindeststrafhöhe oder so....
rotzbub
Pirat
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Beitrag #24280 | 24.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
(13.02.2013 )VinPei schrieb:  
(09.02.2013 )LiquidFeedback schrieb:  
Das Finanzamt kennt normalerweise das Einkommen einer Person. Das Finanzamt berechnet aufgrund des Strafzettels die Höhe der Strafe und stellt die Aufforderung zur Zahlung dem Täter zu. Bezahlt der Täter die Strafe, erhält die Polizei vom Finanzamt eine Meldung, dass die Strafe bezahlt wurde.
Es müsste bei dieser Lösung noch genau überlegt werden, welche Informationen die Polizei und welche das Finanzamt wirklich benötigt. So muss das Finanzamt zB (meines Erachtens) nicht wissen um welche Tat es sich handelt.
dieser rege datenaustausch von polizei und finanzamt gefällt mir nun aus datenschutzgründen überhaupt nicht.

es ist illusorisch zu glauben dass neugierige BMI beamte nicht einfach so auf all deine BMF daten zugreifen können.

meine güte mein finanzbeamten-vater weiß besser über meine finanzielle situation bescheid als ich. und der is in einer abteilung die genau nix mit steuern, usw zu tun hat.
Romario

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Beitrag #21995 | 14.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Also ich halte von dem Vorschlag nix (Datenschutz, Verwaltungsaufwand,...)

Wäre es nicht einfacher die Strafe anhand des Autos zu berechnen?

Eingerechnet werden:
ungefährer Zeitwert des Autos (mit Annahme 15.000 km pro Jahr; ohne Sonderausstattung)
Motorbezogene Versicherungssteuer

das ganze gewichtet - etwa so:
ungefähr halben Zeitwert des Autos + 5x jährliche motorbezogene Steuer

Mit einer Softwarelösung ließe sich das automatisieren – die Fahrzeugdaten liegen ja sowieso vor.

Beispiel 1:
Audi A4 TDI – BJ 2005, 204 PS, 2967ccm

Zeitwert laut DAT: 11.028€
Motorbezogene Steuer laut AK-Rechner: 838€/Jahr
Strafe: 0,5%

Strafwert = 11028€/2 + 838€*5 = 9704€
Strafe = 48,52€

Beispiel 2:
BMW 7er 750i – BJ 2011, 407 PS, 4395ccm

Zeitwert laut DAT: 46.443€
Motorbezogene Steuer laut AK-Rechner: 1.821€
Strafe: 0,5%

Strafwert = 46443€/2 + 1821€*5 = 32326€
Strafe = 161,63€

Beispiel 3:
Renault Clio – BJ 2010, 88 PS, 1461ccm

Zeitwert laut DAT: 8.472€
Motorbezogene Steuer laut AK-Rechner: 270€/Jahr
Strafe: 0,5%

Strafwert = 8472/2 + 270€*5 = 5586
Strafe = 27,93€

Qellen:
DAT-Fahrzeugbewertung http://www.dat.de/gebraucht.html
AK-KFZ-Steuer-Rechner http://akweb.ak-ooe.at/pls/apex/f?p=102
smbs

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Beitrag #22481 | 16.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Ich bitte um Eure Mitarbeit
https://ppoe.piratenpad.de/4499

Als Gegeninitiative würde mir Romarios Vorschlag gefallen. "Am Wert des Fahrzeuges orientierte Strafen"
smbs

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Beitrag #23697 | 22.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Verkehrsstrafen %-Wert statt fixer €-Betrag
Das PAD dazu: https://ppoe.piratenpad.de/4499


aufgrund dieses Meinungsbildes, wird ein Antrag für das Parteiprogramm erstellt.
Meinungsbild (5–6 Tage) #1104
Initiative i2341: Verkehrsstrafen Tagsatz statt fixer €-Betrag
Ja: 41 (77%) · Enthaltung: 5 · Nein: 12 (23%) · Angenommen
https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2341.html

Antrag in LQFB:
Der folgende Text möge an geeigneter Stelle (Überschrift, Sub-Überschrift) ins Programm aufgenommen werden:

Text

Verkehrsstrafen

Gerechte Bestrafung bei Verkehrsdelikten
Die Piratenpartei Österreich setzt sich für eine gerechtere Bestrafung bei Verkehrsdelikten ein. Das bestehende System, das Einheben von fixen Euro-Beträgen trotz unterschiedlicher Einkommen, empfindet die Partei als ungerecht.

Das Monatliche-Netto-Einkommen einer Person wird herangezogen um daraus den jeweiligen Tagsatz zu errechnen. Die Polizei gibt dem Finanzamt an, wie viele Tagsätze oder welcher Bruchteil eines Tagsatzes als Strafhöhe dem Täter zu berechnen ist.
Das Finanzamt darf hierbei nicht an Daten kommen, die für die Berechnung und Ausstellung irrelevant sind, wie zum Beispiel die Bezeichnung der Tat oder Details zu der Tat. Der Polizei widerrum darf der errechnete Euro-Betrag oder die Bankverbindung nicht bekannt gegeben werden.

Der Täter erhält vom Finanzamt eine Zahlungsaufforderung. Kommt der Täter der Zahlung nach, meldet das Finanzamt der Polizei, dass die Zahlung für das Delikt eingelangt ist. Kommt der Täter der Zahlung nicht nach, kann es, wie in anderen Belangen, zu Mahnungen und Gehaltspfändungen kommen bis die Strafe bezahlt ist.
Meldet sich der Täter als nicht Zahlungswillig so kann er entsprechend den Tagsätzen als ersatz seine Arbeitskraft für gemeinnützige Tätigkeiten eingesetzt werden um seine Schuld zu begleichen.
Personen ohne Einkommen:

Für Personen ohne Einkommen werden die Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Familienbeihilfe, etc) als Bemessungsgrundlage hergenommen. Hat eine Person weder ein Einkommen noch Sozialleistungen muss diese Person sich zwingend für gemeinnützige Tätigkeiten zur verfügung stellen.
Für Täter aus dem Ausland:

Die Strafe für Nichtösterreicher wird vor-ort in Tagsätzen festgelegt. Als Wert wird das durchschnittliche Einkommen aller Österreicher herangezogen. Daraus ergibt sich die "Sicherheitsleistung". Der Nichtösterreicher hat die Möglichkeit innerhalb einer bestimmten Frist sein Einkommen den Österreichischen Behörden bekannt zu geben. Die Differenz wird entweder zurück erstattet bzw (in den seltensten, unwahrscheinlichsten Fällen) zu einer Nachzahlung aufgefordert.

Begründung:
Personen müssen für gleiche Vergehen gleich schwer bestraft werden. Jemand mit einem höheren Einkommen darf sich nicht mehr Strafen erlauben können nur weil er mehr verdient. Eine Strafe muss für jeden die gleichen Folgen haben.

Beispiel:
Herr X verdient 1500€ Netto. Die Strafe "jodln beim Autofahren" wird mit 50€ bestraft.
Frau Y verdient 2500€ Netto. Die Strafe "jodln beim Autofahren" wird mit 50€ bestraft.

Frau Y kann sich das gleiche Vergehen öfter leisten. Die Strafe hat für Frau Y also nicht die gleichen Folgen wie für Herrn X.

Ein System mit Tagsätzen würde das Einkommen weitgehend ausblenden und die Personen im Verhältnis gesehen gleich hoch bestrafen.




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