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Netz bietet Möglichkeiten
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Beitrag #13262 | 08.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Netz bietet Möglichkeiten
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 936
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (14 days 23:59:31 left)
i1881: Netz bietet Möglichkeiten
Zitat:
Funknetze, Funkfeuer:
Der folgende Text möge den bestehenden Text zu Kostenlose Wi-Fi-Hotspots in Ballungsräumen ersetzen und an passender Stelle unter der genannten Überschrift und Subüberschrift ins Parteiprogramm aufgenommen werden:
Text
Netzpolitik
Netz bietet Möglichkeiten
Die Piratenpartei Österreichs setzt sich für einen freien Zugang zu Wissen und digitalen Informationen ein. Das Internet ist eine Technologie, die für jeden Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten sowie eine stärkere, direkte Vernetzung untereinander bietet, die räumlich und zeitlich unabhängig ist. Der Zugang zum Netz ist jedoch von technischen und sozialökonomischen Voraussetzungen abhängig, sodass keine flächendeckende Beteiligung der Österreicherinnen und Österreicher am digitalen Wissen gewährleistet ist.
Wir sehen es im Rahmen der Daseinsfürsorge als eine Aufgabe der Republik Österreich an, ein niederschwelliges Angebot an Internetzugangsmöglichkeiten zu verwirklichen und zu fördern. Zugang zum Internet ist im 21. Jahrhundert entscheidend für die Teilhabe des Einzelnen an der Gesellschaft und deren Mitgestaltung.
Aufbau eines Freifunk-Netzes
Wir werden den Aufbau eines Freifunk-Netzes in Österreich unterstützen. Das auf der WLAN-Technologie basierende Netz ist unabhängig von staatlicher Kontrolle und Zensur zeitlich unbegrenzt verfügbar. Freifunk-Netze sind in der Nutzung kostenfrei und ermöglichen daher auch sozial benachteiligten Bevölkerungsschichten die Teilnahme am Netz.
Hierzu ist die unentgeltliche Bereitstellung geeigneter Dachflächen zur Vernetzung bestehender Freifunkknoten sowie die unentgeltliche Bereitstellung des Betriebsstroms erforderlich. Seitens aller öffentlichen Behörden sind Dachflächen öffentlicher Gebäude bei Eignung bereitzustellen und die Erweiterung der Dachflächennutzung durch Förderangebote zu unterstützen. Wir werden im Parlament eine enge Zusammenarbeit der Republik Österreich mit österreichischen Freifunk-Initiativen anstreben.
Bereitstellung von Hotspots durch die Republik Österreich
Wir werden darüber hinaus dafür sorgen, dass in Verantwortung der Republik Österreich und der Bundesländer in allen öffentlichen Einrichtungen flächendeckend mittels Hotspots ein freier Internetzugang per WLAN angeboten wird. Mit diesen Hotspots werden nicht nur die Informationsmöglichkeiten im öffentlichen Bereich verbessert, sie leisten auch einen Beitrag zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs als Bildungs-, Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort.
Über die Bereitstellung hinaus ist die Vernetzung der Hotspots untereinander umzusetzen und nach Möglichkeit in örtliche Freifunk-Netze einzubinden, um die Interaktion, den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den Österreicherinnen und Österreichern zu ermöglichen.
Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
Wir setzen uns für kostenfreie, durch die Republik Österreich geförderte Schulungsmöglichkeiten für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, die die Möglichkeit bieten, die digitale Spaltung hinsichtlich der Bedienkompetenzen zu überwinden. Wir werden in Zusammenarbeit mit öffentlichen und gemeinnützigen Trägern sowie gemeinnützigen Vereinen flächendeckende Schulungsmöglichkeiten schaffen.
Erweiterung des Spektrums
Wir werden uns im Nationalrat dafür einsetzen, das zur Verfügung stehende, technisch nutzbare Frequenzspektrum zu erweitern, um die freie Nutzung des Internets zu gewährleisten.
Freistellung der Haftung für Anbieter
Um diese Möglichkeiten der digitalen Teilhabe ausschöpfen zu können, ist die rechtliche Klärung der Haftung für die Inhalte, die über offene, anonyme Netzzugangssysteme übertragen werden, erforderlich. Wir werden uns dafür einsetzen, eine Klärung auf Bundesebene schnellstmöglich herbeizuführen. Anbieter sind von jeder Haftung freizustellen, da sich geltende Regelungen an geschlossenen Netzzugangssystemen orientieren. Betreiber aller Formen offener und anonymer Netzzugangssysteme dürfen nicht mehr für den Datenverkehr zur Verantwortung gezogen werden, der durch Dritte über den freigegebenen Netzzugang erzeugt wird.
Begründung
Begründung im Text.
Aus dem Parteiprogramm der Piratenpartei Berlin kopiert: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlpro...2011#Netze .
Antrag von der AG Netzpolitik angepasst an Österreich.
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Beitrag #13263 | 08.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 936
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (29 days 23:59:48 left)
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Beitrag #19998 | 07.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 936
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (14 days 23:59:17 left)
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Beitrag #19999 | 07.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 936
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (14 days 23:59:02 left)
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Beitrag #23529 | 22.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 936
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (14 days 23:59:24 left)
PiratPapaJoe

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Beitrag #23993 | 23.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Netz bietet Möglichkeiten
Absatz "Netz bietet Möglichkeiten"
niederschwelliges Angebot: Beinhaltet der österreichische Grundversorgungsauftrag an die Telekom diesen Inhalt nicht bereits ?

Absatz: "Aufbau eines Freifunk-Netzes":

"Hierzu ist die unentgeltliche Bereitstellung geeigneter Dachflächen zur Vernetzung bestehender Freifunkknoten sowie die unentgeltliche Bereitstellung des Betriebsstroms erforderlich." - ist so formuliert, dass man verstehen könnte, dass der einzelne, z.B. ein Bauer mit gut positionierter Scheune, den Strom unentgeltlich zur Verfügung stellen muss.

Die Attribute für die "Hotspots der Republik Österreich":
* anonym,
* beschränkungslos,
* unüberwacht,
* u.s.w.,
fehlen.
Der Absatz: "Freistellung der Haftung für Anbieter" fordert anonymen Anbietern ja rechtsfrei von Haftung gestellt zu werden, aber das heißt nicht zwingend, dass auch die oben genannten Hotspots damit anonym, unüberwacht, beschränkungslos sind.
lava
Pirat
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Beitrag #24002 | 23.02.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Netz bietet Möglichkeiten
PiratPapaJoe' schrieb:
"Hierzu ist die unentgeltliche Bereitstellung geeigneter Dachflächen zur
Vernetzung bestehender Freifunkknoten sowie die unentgeltliche
Bereitstellung des Betriebsstroms erforderlich." - ist so formuliert,
dass man verstehen könnte, dass der einzelne, z.B. ein Bauer mit gut
positionierter Scheune, den Strom unentgeltlich zur Verfügung stellen muss.
Jep, die Dinger fressen UUUNHEEEIIIMLICH viel Strom!




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