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Textverbesserung Unterschriftensammlung
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Beitrag #9517 | 11.12.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Textverbesserung Unterschriftensammlung
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 805
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 29 Tage 23:58:38)
i1638: Textverbesserung Unterschriftensammlung
Zitat:
Im Parteiprogramm möge unter der Überschrift „Modell für direkte Demokratie“ der folgende Text angepasst werden:
Alter Text
Die Sammlung von Unterschriften soll deutlich vereinfacht, niedrigschwelliger und auch per Internet möglich sein (wobei bei einer derartigen Vereinfachung volle Transparenz erforderlich ist, um die Wahlcomputer-Problematik zu vermeiden). Eine Beschränkung auf Unterschrift beim Magistrat bzw. Gemeindeamt oder notarielle Beglaubigung ist im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß.
Neuer Text
Die Sammlung von Unterschriften (auch zur Ermöglichung eines Wahlantritts) soll deutlich vereinfacht, niedrigschwelliger und auch per Internet möglich sein. Eine Beschränkung auf Unterschrift beim Magistrat bzw. Gemeindeamt oder notarielle Beglaubigung ist im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß. Bei Unterschriftenleistung per Internet wird durch eine geeignete verschlüsselte Veröffentlichung der abgegebenen Unterschriften sowie die Ermöglichung der Bestätigung der Unterschriftenleistung (zur Weiterleitung an die Unterschriftensammelnden) die Nachvollziehbarkeit der Unterschriftensammlung gewährleistet.
Begründung
Antrag der TF Politik 2.0
Textverbesserung; ist uns leider damals nicht eingefallen. Wink
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Beitrag #9518 | 11.12.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 805
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:58:06)
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Beitrag #13607 | 10.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 805
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (14 days 23:59:10 left)
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Beitrag #17081 | 25.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 805
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (14 days 23:59:19 left)




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