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Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
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Beitrag #159201 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:59:57)
i6769: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
Zitat:
Alle Mitglieder der jeweiligen Landesorganisation bzw Landesparteien der Piraten, sollen darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159202 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch Alle Mitglieder der Piraten
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:58:46)
i6770: Konformitätsprüfungen durch Alle Mitglieder der Piraten
Zitat:
Alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs, sollen darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159203 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch Landesvorstände
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:58:36)
i6771: Konformitätsprüfungen durch Landesvorstände
Zitat:
Die jeweiligen Landesvorstände der Landesorganisatione bzw. der Landesparteien, sollen darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159205 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch Bundesvorstand
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:57:23)
i6772: Konformitätsprüfungen durch Bundesvorstand
Zitat:
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs, soll darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159206 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch erweiterte Bundesvorstand
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:57:12)
i6773: Konformitätsprüfungen durch erweiterte Bundesvorstand
Zitat:
Der erweiterte Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs, soll darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159207 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch (Bundes-)Schiedsgericht
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:57:02)
i6774: Konformitätsprüfungen durch (Bundes-)Schiedsgericht
Zitat:
Die Mitglieder des Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Österreichs, soll darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.
Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:
  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;
Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.
Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.
Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.
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Beitrag #159211 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:47:53)
i6775: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren von Bedeutung und wird von diesem durchgeführt
Zitat:
Eine "Konformitätsprüfung" ist nur im Laufe eines SG Verfahrens von Belang und ist daher, wie auch klar geregelt, durch das SG im jeweiligen Fall durchzuführen. Es steht jedem frei sich bei anderen Organisationen zu betiligen und es steht auch jedem frei dieses Engagenement beim SG durch einen AA / MA anzuzeigen. Hier werden INIs eingebracht, die keine Relevanz haben, aber jede Menge Arbeit erzeugen, die in bester alex'scher Manier dann andere zu erledigen haben, und genau nichts bringen.
Alexis
Pirat
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Beitrag #159259 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
persönliche Klarstellung (Privatmeinung):

Auch im Rahmen von AA, sind auch nur die Bewertungen der eingebrachten Unterlagen (Informationen, Beweise, Aussagen) Aufgaben des BSG und nicht die Bewertung von Parteien per se.

Nachdem, im Rahmen der 3.ten Anhörung, seitens der Antragsteller (in Personalunion auch BV) wiederholt geäußert wurde, es geht gegenwärtig auch um die Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern (Parteien und Listen) wurden diesbezügliche Meinungsbilder zur Abstimmung ins Liquid gestellt: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3612.html .

Diese Thematik wurde jetzt einmal bewusst als Meinungsbilder und nicht als Entscheidungsantrag/Entschlussantrag eingebracht, um den diesbezüglichen Diskurs überhaupt mal einzuleiten.

Auch gilt es parallel darum, abzuklären, wer für die Bewertung/Einstufung von „befreundeter- und nicht-befreundeter Parteien“ zuständig sein soll: BV, LV, BSG, Mitglieder: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html .... FOLGLICH IST AUCH DIE BEHAUPTUNG, ALEXIS HALSE ANDEREN ARBEIT AUF, EINE UNHALTBARE und UNKOLLEGIALE NIEDERTRÄCHTIGE UNTERSTELLUNG, welche anhand dieses angeführten Liquidantrages auch klar widerlegt ist;

Denn wenn bspw neue Mitglieder angeben, sie sind noch bei dieser oder jener Partei bzw. Liste Mitglied, bzw. engagieren sich da und dort, wäre es nicht nur aus Zeitgründen praktisch und zweckmässig, wenn die Piraten dann bereits auf eine klare und nachvollziehbare Bewertung der Mitbewerbern hat um diesen Mitglied auch zeitnah mitteilen zu können, dies ist ok, bzw dies ist nicht ok. Und dies auch anhand von internen Meinungsbildern und beschlüssen erfolgt und nicht auf persönlicher Willkür beruht;

Nochdazu würde eine faktische und nachvollziehbare Abgrenzung von anderen Parteien, bspw. durch Nennung als „nicht-befreundete Partei“ auf den jeweiligen Wiki-Seiten (Bundespartei, Landesparteien/Landesorganisationen), auch klarstellen,
* dass Mitglieder der Piratenpartei wissen, bei welchen anderen Parteien ein etwaiges Engagement, problemlos ist, sprich ein solches Engagement, kein etwaiges Ausschlussverfahren nach sich zieht,
* etwaige Neumitglieder zeitnah erfahren, dass ihre Mitgliedschaft bei einer anderen Organisation (Partei, Liste) nicht im Widerspruch oder im Widerspruch zu den Piraten steht,
* dass Worte der Abgrenzung, insbesondere von nationalen-/nationalistischen Parteien und Organisationen, keine leeren Bekundungen bleiben, sondern klar definiert sind, sowie
* sich durch diese Abgrenzungen, für Aussenstehende ein kohärentes und klares Bild der Piraten ergeben könnte, sprich diese erfahren, wie die Piraten bzw. die Piratenpartei und ihre Landesparteien sowie Landesorganisationen zu den anderen Parteien und Listen stehen;


Es soll auch nochmals darauf hingewiesen werden, dass sich ein Mitglied oder vl auch mehrere Mitglieder der Piraten, sich bei bzw. für die Liste „Gemeinsam für wien“ engagiert bzw. engagiert haben, und sofern dieses Mitglied bzw. diese Mitglieder noch Teil der Piratenpartei sind, und sich vl auch weiterhin bei bzw. für diese Liste engagieren wollen, wäre eine klare Aussage seitens der Piraten: ja dies ist ok oder dies ist nicht ok, durchaus angebracht und auch wesentlich kollegialer als sich diesen einfach ein Ausschlussverfahren zuzusenden. Darüber hinaus, engagiert sich auch ein Mitglied oder vl auch mehrere Mitglieder, politisch als SPÖ Mitglied;
Und laut Satzungen sind Doppelmitgliedschaften ja grundsätzlich nicht verboten;
Ich möchte betonen, dass ich persönlich kein Problem damit habe, wenn sich Piraten auch bei der SPÖ oder der Liste „Gemeinsam für Wien“ politisch- bzw. gesellschaftlich engagieren.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass eine klare Abgrenzung von anderen Parteien und Listen, auch ein Anliegen (Wunsch) zumindest eines Mitglieds des BV ist, welches durch einen Ausschlussantragssteller im Rahmen der 3.ten Anhörung geäußert wurde. Dies ist in den öffentlichen Mitschriften/Protokollen auch nachzulesen.

Anstelle den diesbezüglichen Diskurs gleich unterbinden zu wollen, reden und diskutieren wir doch mal - ohne persönliche Untergriffe und persönliche Unterstellungen (sofern dies möglich ist) - darüber;
und ich betone nochmal, dass eine solche "Abgrenzung" eben nicht nur von mir geäußert wurde und dies auch von anderen, als sinnvoll, erforderlich und zweckmässig betrachtet wird;
Alexis
Pirat
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Beitrag #159212 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Photo RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
(05.07.2016 )Liquid schrieb:  
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:47:53)
i6775: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren von Bedeutung und wird von diesem durchgeführt
Zitat:
Eine "Konformitätsprüfung" ist nur im Laufe eines SG Verfahrens von Belang und ist daher, wie auch klar geregelt, durch das SG im jeweiligen Fall durchzuführen. Es steht jedem frei sich bei anderen Organisationen zu betiligen und es steht auch jedem frei dieses Engagenement beim SG durch einen AA / MA anzuzeigen. Hier werden INIs eingebracht, die keine Relevanz haben, aber jede Menge Arbeit erzeugen, die in bester alex'scher Manier dann andere zu erledigen haben, und genau nichts bringen.


Nein, ich muss dich - dem Initiator, dieser Initiative - „leider“ enttäuschen bzw. dir ganz klar Widersprechen, meiner Meinung nach, ist dies nicht ausschließlich bei etwaigen Verfahren beim Schiedsgericht von Relevanz!

Im Gegenteil, eine solche Klarstellung, sollte allgemein vorhanden sein, um etwaigen Streitfällen aufgrund eines etwaigen Engagement bei anderen Parteien vorzubeugen;

Meines Wissens nach, waren bzw sind ggw. Piraten u.a. politisch aktiv bei
* SPÖ
* Andas
* Aufbruch
* Gemeinsam für Wien
* EU-Austrittspartei im Vorfeld/im Rahmen der WienWahl2015
(Ich nenne jetzt bewusst keine Namen)


Werden diesbezügliche Aktivitäten bei anderen Parteien, unabhängig von anstehenden Wahlen oder einem anstehenden Verfahren beim Schiedsgericht behandelt, so könnte man davon ausgehen, dass eine solche „Beurteilung“, eher frei von
* den beteiligten Personen,
* etwaigen Wahlen und „Wahlerfolgen,
* persönlichen Twistereien,
erfolgen, und sich die Beurteilung/Bewertung, hauptsächlich auf die
* Werte,
* Prinzipien,
* parteipolitischen Ziele,
* Umfeldorganisationen der Partei bzw. der politischen Vereinigungen und Listen
beruht.

persönliches Resümee:
* Eine Bewertung/Beurteilung eines diesbezüglichen Engegament, unabhängig von Wahlen und Streitfällen vor dem Schiedsgericht, könnte durchaus objektiver, sachlicher und wertbezogener sowie programmatischer erfolgen, als wenn diese – Bewertung – erst im Vorfeld von Wahlen oder im Rahmen von Streifällen geschieht.
* Ebenso würde durch eine klare, faktenbezogene Abgrenzung, dass Profil der Piraten selbst ersichtlicher und klarer. Weil Aussenstehenden damit auch gesagt bzw. gezeigt wird, mit welchen weiteren politischen Akteuren man postiv gegenübersteht und Kooperationen möglich wären, und von welchen weiteren politischen Akteuren, sich die Piratenpartei klar distanziert.
* Um Streifällen vorzubeugen, bzw. interne Streitereien aufgrund von Mehrfachengagement vorzubeugen und das interne Klima „harmonischer“ werden zu lassen, wäre es durchaus sinnvoll, einmal abzugrenzen, bei welchen weiteren politischen Akteuren, ein über die Piraten hinausgehendes politisches Engagement erwünscht/willkommen ist bzw. akzeptiert wird.
* Nur jene, welche sich alle Optionen offen halten wollen, oder zwar öffentlich bekunden, die eine oder andere Partei abzulehnen, aber „heimlich“ eine solche Kooperation, bzw. ein solches Engagement anstreben, wären meiner Meinung nach, dagegen, dies unabhängig von Streitfällen und Wahlen, festzulegen zu definieren.


Warum, sollte eine etwaige Bewertung von „Vereinbarkeiten“ von Tätigkeiten bei anderen Parteien, ausschließlich bei anstehenden Verfahren von Relevanz sein?

War ein Motiv des Ausschlussantrages nicht jenes, dass abgegrenzt wird, mit welchen politischen Akteuren (Parteien, Listen, ….) man etwas zu tun haben will, und mit welchen nicht?
Desertrold
Pirat
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Beitrag #159213 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
(05.07.2016 )Alexis schrieb:  
Warum, sollte eine etwaige Bewertung von „Vereinbarkeiten“ von Tätigkeiten bei anderen Parteien, ausschließlich bei anstehenden Verfahren von Relevanz sein?

Weil das laut Satzung so vorgesehen ist. Wenn du das gern anders hättest, schlage ich vor, du machst diese Einschätzungen und legst sie zur Abstimmung vor, anstatt anderen Arbeit zu machen, für die es gar keine Notwendigkeit gibt.

Zitat:
War ein Motiv des Ausschlussantrages nicht jenes, dass abgegrenzt wird, mit welchen politischen Akteuren (Parteien, Listen, ….) man etwas zu tun haben will, und mit welchen nicht?

Nein, war es nicht. Das Motiv des Ausschlussantrages IST, dass die Piratenpartei sich in Bezug zu einzelnen Mitgliedern und deren nichtgrundsatzkonformen Meinungen abgrenzt, was der verhandelnde SR wissen sollte.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 05.07.2016 11:25 von Desertrold.)
Alexis
Pirat
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Beitrag #159260 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
(05.07.2016 )Desertrold schrieb:  
(05.07.2016 )Alexis schrieb:  
Warum, sollte eine etwaige Bewertung von „Vereinbarkeiten“ von Tätigkeiten bei anderen Parteien, ausschließlich bei anstehenden Verfahren von Relevanz sein?

Weil das laut Satzung so vorgesehen ist. Wenn du das gern anders hättest, schlage ich vor, du machst diese Einschätzungen und legst sie zur Abstimmung vor, anstatt anderen Arbeit zu machen, für die es gar keine Notwendigkeit gibt.

Zitat:
War ein Motiv des Ausschlussantrages nicht jenes, dass abgegrenzt wird, mit welchen politischen Akteuren (Parteien, Listen, ….) man etwas zu tun haben will, und mit welchen nicht?

Nein, war es nicht. Das Motiv des Ausschlussantrages IST, dass die Piratenpartei sich in Bezug zu einzelnen Mitgliedern und deren nichtgrundsatzkonformen Meinungen abgrenzt, was der verhandelnde SR wissen sollte.

hast du nicht zum Ausdruck gebracht, dass es gegenwärtig auch um eine Abgrenzung von "politischen Mitbewerbern" geht??????
du hattest dies doch sehr allgemein formuliert; eben nicht auf einzelne Mitglieder bezogen;

und naja, wenn es auf einzelne Mitglieder abzielt, wie wird dann etwaigen neuen Mitgliedern, welche bekanntgeben, dass sie auch bei anderen Parteien tätig sind, mitgeteilt, dass diese Engagement mit den piraten vereinbar ist oder nicht, wenn es keine nachvollziehbare Bewertung der politischen Mitbewerbern gibt? Wird dann erstmals ein AA an das BSG gestellt? (ironisch gemeint)
Anhand welcher Kriterien oder Richtlinien, wurden in der Vergangenheit ein etwaiges von Neumitgliedern gemeldetes Engagement bei anderen politischen Organisationen (Parteien, Listen, Vereinigungen) bewertet? gibt es hier irgendwelche Unterlagen? Richtlinien?

Die Auseinandersetzung welche eine Einstufung/Bewertung der Mitbewerber betrifft ist weniger arbeit, als du hier behauptest; aber womöglich ist der vermeintliche Arbeitsumfang, nur ein "Vorwand" um diesbezügliche Klarstellungen zu unterbinden und diesbezügliche diskurse abzuwürgen;
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 06.07.2016 11:09 von Alexis.)
Alexis
Pirat
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Beitrag #159262 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
(05.07.2016 )Desertrold schrieb:  
(05.07.2016 )Alexis schrieb:  
...

...
Zitat:
....

Nein, war es nicht. Das Motiv des Ausschlussantrages IST, dass die Piratenpartei sich in Bezug zu einzelnen Mitgliedern und deren nichtgrundsatzkonformen Meinungen abgrenzt, was der verhandelnde SR wissen sollte.


jein, beim AA geht es um die Bewertung der im AA und den Sitzungen vorgebrachten Vorwürfe;

Die Einstufung jener im AA genannten Partei als bspw. "befreundete- oder nicht-befreundete Partei" kann grundsätzlich auch unabhängig von diesem Verfahren erfolgen! dies wäre auch insofern zu bevorzugen, da bei einer Bewertung abseits des Verfahrens, ausschließlich die Parteiprogramme, Ziele, Werte und Prinzipien verglichen werden und persönliche Differenzen da nicht ins gewicht fallen würden;
Alexis
Pirat
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Beitrag #159270 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren
(05.07.2016 )Desertrold schrieb:  
(05.07.2016 )Alexis schrieb:  
Warum, sollte eine etwaige Bewertung von „Vereinbarkeiten“ von Tätigkeiten bei anderen Parteien, ausschließlich bei anstehenden Verfahren von Relevanz sein?

Weil das laut Satzung so vorgesehen ist. Wenn du das gern anders hättest, schlage ich vor, du machst diese Einschätzungen und legst sie zur Abstimmung vor, anstatt anderen Arbeit zu machen, für die es gar keine Notwendigkeit gibt.

Zitat:
...

..

1) weil du dich auf Satzungen beziehst, .... ist dies auch nicht von Relevanz, wenn Neumitglieder halt zufällig noch bei einer anderen Partei aktiv bzw mitglied sind?

2) Anhand welcher Kriterien, Richtlinien, Handlungsweisen etc. wird dann beurteilt, ob dieses Engagement mit den zielen, werten und prinzipien vereinbar ist oder nicht? und
wem obliegt diese Entscheidung, wenn vorab keine Bewertung der politischen Akteuren erfolgte?
Alexis
Pirat
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Beitrag #159214 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
Nachdem ein Großteil jener die sich bei den Piraten engagieren auch in Österreich Wahlberechtigt sind und folglich davon auszugehen ist, dass diese auch mit dem jeweiligen politischen Schwerpunkte der einzelnen Akteure (Parteien, Liste) wohl +/- bekannt sind, und tw. auch deren Umfeldorganisationen bekannt sind, und sich darüber hinaus die Piraten sich als basis-demokratische Partei betitelt, wäre es nur sinnvoll und zweckmässig, wenn die Mitglieder der jeweiligen Landesorganisationen bzw. Landesparteien auf Landesebene selbst festlegen, bei welchen weiteren Parteien sie ein Engagement über jenes bei den Piraten hinaus, gutheißen wollen oder dies skeptisch sehen und dies ausschließen wollen.

Werden solche Entscheidungen durch die Basismitglieder gemeinsam getroffen werden, so könnte dies u.a. eher von allen akzeptiert werden, als wenn diese Entscheidungen von etwaigen Organen getroffen werden.

Bezüglich einem Engagement auf Bundesebene, wäre es durchaus fair und basis-demokratisch, wenn ein etwaiges Engagement von Basis-Mitgliedern bei anderen Parteien, von allen Mitgliedern der Piratenpartei allgemein befürwortet oder abgelehnt wird.
Desertrold
Pirat
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Beitrag #159215 | 05.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
Es steht den LOs sowie der ppat frei sog. "befreundete Organisationen" zu benennen, sollte das mehrheitsfähig sein. Dafür müssen nicht Meter an Seiten vollgeschrieben werden, wenn man einfach seinen Verstand benutzt.
Alexis
Pirat
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Beitrag #159267 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
(05.07.2016 )Desertrold schrieb:  
Es steht den LOs sowie der ppat frei sog. "befreundete Organisationen" zu benennen, sollte das mehrheitsfähig sein. Dafür müssen nicht Meter an Seiten vollgeschrieben werden, wenn man einfach seinen Verstand benutzt.


na dann wäre es wohl sinnvoll, wenn dies bei der nächsten, sprich der ersten LGV der neuen Wiener Landespartei, definiert/klargestellt wird;
Desertrold
Pirat
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Beitrag #159271 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
(06.07.2016 )Alexis schrieb:  
na dann wäre es wohl sinnvoll, wenn dies bei der nächsten, sprich der ersten LGV der neuen Wiener Landespartei, definiert/klargestellt wird;

Da möchte ich zwar widersprechen, aber es steht jedem zahlenden Mitglied frei, seine Anträge ins Liquid zu klopfen.
Alexis
Pirat
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Beitrag #159276 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
(06.07.2016 )Desertrold schrieb:  
(06.07.2016 )Alexis schrieb:  
na dann wäre es wohl sinnvoll, wenn dies bei der nächsten, sprich der ersten LGV der neuen Wiener Landespartei, definiert/klargestellt wird;

Da möchte ich zwar widersprechen, aber es steht jedem zahlenden Mitglied frei, seine Anträge ins Liquid zu klopfen.

?? liquid?

mir wurde mehrmals von organen und ehemaligen organen mitgeteilt, dass Anträge zur Mitgliederversammlungen ins Wiki und nicht ins liquid gehören!

und ob absichtlich oder unbeabsichtigt, jene im liquid eingebrachten anträge zur mitgliederversammlung, würden nicht in die jeweiligen tagesordnung aufgenommen; dies betrifft sowohl LGV als auch BGV; die diesbezüglichen Anträge laufen immer noch;
Hingegen jene Anträge, welche im Wiki eingetragen wurden, kamen auch auf die jeweilige Tagesordnung; die liquid-anträge jedoch nicht;
Desertrold
Pirat
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Beitrag #159281 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
(06.07.2016 )Alexis schrieb:  
und ob absichtlich oder unbeabsichtigt, jene im liquid eingebrachten anträge zur mitgliederversammlung, würden nicht in die jeweiligen tagesordnung aufgenommen; dies betrifft sowohl LGV als auch BGV; die diesbezüglichen Anträge laufen immer noch;
Hingegen jene Anträge, welche im Wiki eingetragen wurden, kamen auch auf die jeweilige Tagesordnung; die liquid-anträge jedoch nicht;

Beschlusslage ist, dass Anträge an die Mitgliederversammlung im Liquid einzubringen sind. Es obliegt dem Landesvorstand weitere Anträge, die nicht durchs Liquid eingebracht sind, zu behandeln, beliebig zu reihen oder auch zu ignorieren. Nachdem du alleine für die nächste LGV 19 Anträge, also in etwa das Equivalent von 40 Seiten A4 gedenkst den Mitgliedern der LO anzutun, ist es nur recht und billig, dass diese Anträge ein Quorum zu bestehen haben und nicht "einfach so" als eingebracht gelten. Wenn du mir das nicht glaubst, lies bitte die Geschäftsordnung.
Alexis
Pirat
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Beitrag #159278 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
mal ne persönliche Frage:

kann es sein, dass du ein persönliches Problem mit einer klaren abgrenzen von politischen Mitbewerbern (Parteien, Listen, vereinigungen) hast? oder es vl aus machtpolitischen gründen nicht willst?

mir ist es einfach unerklärlich, warum ein klares und nachvollziehbares Profil, sprich Abgrenzung zu gewissen Parteien und Listen, derartig abgelehnt wird;

Für etwaige neue Mitglieder aber auch für manche Wähler, ist es vl doch fundamental wichtig, zu wissen, wie die Piraten zu anderen Parteien, Listen und Organisationen stehen;
Desertrold
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Beitrag #159283 | 06.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
(06.07.2016 )Alexis schrieb:  
kann es sein, dass du ein persönliches Problem mit einer klaren abgrenzen von politischen Mitbewerbern (Parteien, Listen, vereinigungen) hast? oder es vl aus machtpolitischen gründen nicht willst?

Nein, das kann nicht sein. Das Einzige, was ich versuche, ist, die Energien auf positive und sinnvolle Aktionen zu lenken. So zB die Aktualisierung von Wiki-Seiten in deinem Fall. Und Dinge, die negativ sind, zu beschleunigen also zB den AA, der unsagbar viel Zeit kostet und wenig Aussicht auf ein irgendwie irgendetwas klärendes Urteil hat. Und ganz sicher ist es um jede Stunde schade, wo sich Mitglieder darum streiten, ob nun Partei XY ja, nein, vielleicht oder auch nicht mit den Piraten kompatibel sind. Das ist geistge Gruppenonanie und schärft kein bisschen das Außenbild der ppat. Aktionen, Beteiligungen und sichtbare Teilnahme schärfen das Außenbild, aber bestimmt keine Listen im Wiki.
Liquid
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Beitrag #159299 | 07.07.2016 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Auch für Neumitglieder als auch für Mitglieder der Piraten, ist dies sehr wohl vo
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 3 Tage 22:55:32)
i6812: Auch für Neumitglieder als auch für Mitglieder der Piraten, ist dies sehr wohl von besonderem Interesse!
Zitat:
Nachdem eine Mitgliedschaft bei den Piraten, aufgrund einer weiteren Mitgliedschaft als auch einem etwaigen Engagement bei einer anderen Politischen Partei, Liste oder politischen Vereinigung, untersagt werden kann, ist eine sog. "Vereinbarkeit" nicht ausschließlich nur bei Ausschlussverfahren von Relevanz! Sondern eigentlich von grundlegender Bedeutung. 
Begründung: 
§ 4. (4): "Gründe für eine mögliche Verweigerung der Mitgliedschaft sind ausschließlich: Zugehörigkeit zu politischen Parteien oder Gruppierungen ..... , die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; .... " 
Und damit, hier keine Willkür, darüber bestimmt, bei welchen Mitglied eine weitere Mitgliedschaft bei einer anderen Partei (Liste, Organisation, Vereinigung) akzeptiert wird bzw. nicht akzeptiert wird, bzw. Neumitgliedern und auch Mitgliedern hier einen klaren Handlungsrahmen zu gegen, sind diese Meinungsbilder durchaus sinnvoll und zweckmässig!




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