Vorraussichtliche Tagespunkte der 4.ten Anhörung

[Alexis]

Nachdem in der letzten Anhörung vom Ausschlussantragantragsteller der Wunsch geäußert worden ist, er möchte vorab der Anhörung über die Tagespunkte der anstehenden Sitzung informiert werden, ist diese hier mal grob zusammengefasst

* Befragungen durch die Mitglieder des BSG
* Befragungen des Betroffenen durch die drei Ausschlussantragssteller
* Befragung der drei Ausschlussantragsantragssteller durch den Betroffenen

* Zugehörigkeit zu politischen Parteien oder Gruppierungen, welchen den Zielen oder Grundwerten der PPat grob zuwiderlaufen,
* nachweisliche Äußerungen oder Tätigkeiten, die den Zielen oder Grundwerten grob zuwiderlaufen,
* parteischädigendes Verhalten,
* grobe Missachtung von Beschlüssen,
* grobe Missachtung der Satzung,
* „rechte Sprache“
* Parteischädigung / Abwehr weiteren Schadens für die Partei
* Gegenüberstellung von Grundwerten,
* Gegenüberstellung von Prinzipien,
* Gegenüberstellung von Parteiprogrammen (Gemeindes- und Landesebene, sowie Bundesebene)
* Bewertung des Konkurrenzantritts bei der Wr. Landtags- und Gemeinderatswahl 2015, anhand des Landeswahlprogramms
* Doppel-/Mehrfachmitgliedschaften
* Konformitätsprüfungen
* Antritt Wienwahlen 2015, i.A.
* Blog, FOrum
* Aussenbild der PPat/LP-Wien


siehe auch: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schie...2016-05-03 (Antrag, Nachreichungen, Protokolle)


Genanntes dient jedoch lediglich zur Informierung (Orientierung) und kann vom BSG jederzeit Erweitert werden, wenn dies für notwendig erachtet wird. Ebenso entscheidet das BSG über den zeitlichen Ablauf;

[Alexis]

adaptierte Tagespunkte und Verhandlungs-/Sitzungsgegenstände:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schie....C3.B6rung

[thomas]

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[Desertrold]

(03.07.2016 )Alexis schrieb:  

Genanntes dient jedoch lediglich zur Informierung (Orientierung) und kann vom BSG jederzeit Erweitert werden, wenn dies für notwendig erachtet wird. Ebenso entscheidet das BSG über den zeitlichen Ablauf;

Angesichts der Fülle an vorläufigen Protokollen und rein informellen Schriftstücken ohne bindenden Charakter, möchte ich wissen, wann es denn mal eine bindende Tagesordnung gibt, so wie das bei allen Veranstaltungen der Partei vorgesehen ist?. Übrigens sollte sich auch im SG mittlerweile durchgesprochen haben, dass der Bundesvorstand aus 4 Personen besteht und nicht aus 3. Und nachwievor befindet sich auf der nicht bindenden, rein informellen TO kein Punkt "Befangenheit". Ich kann daraus nur schließen, dass das BSG meine Feststellung selbiger zu ignorieren gedenkt und weise ausdrücklich darauf hin, dass der Richter sich gemäß § 415 Z P. O eines Urteils zu enthalten hat und ggf. ALLE seine Handlungen rückwirkend aufzuheben sind. Daher halte ich es für falsch, ihm die Leitung der folgenden Sitzung anzuvertrauen, da ggf. dagegen Einspruch erhoben werden kann, damit alles zu wiederholen ist und so niemandem gedient wäre.

[Alexis]

(03.07.2016 )Desertrold schrieb:  

(03.07.2016 )Alexis schrieb:  

Genanntes dient jedoch lediglich zur Informierung (Orientierung) und kann vom BSG jederzeit Erweitert werden, wenn dies für notwendig erachtet wird. Ebenso entscheidet das BSG über den zeitlichen Ablauf;

Angesichts der Fülle an vorläufigen Protokollen und rein informellen Schriftstücken ohne bindenden Charakter, möchte ich wissen, wann es denn mal eine bindende Tagesordnung gibt, so wie das bei allen Veranstaltungen der Partei vorgesehen ist?. Übrigens sollte sich auch im SG mittlerweile durchgesprochen haben, dass der Bundesvorstand aus 4 Personen besteht und nicht aus 3. Und nachwievor befindet sich auf der nicht bindenden, rein informellen TO kein Punkt "Befangenheit". Ich kann daraus nur schließen, dass das BSG meine Feststellung selbiger zu ignorieren gedenkt und weise ausdrücklich darauf hin, dass der Richter sich gemäß § 415 Z P. O eines Urteils zu enthalten hat und ggf. ALLE seine Handlungen rückwirkend aufzuheben sind. Daher halte ich es für falsch, ihm die Leitung der folgenden Sitzung anzuvertrauen, da ggf. dagegen Einspruch erhoben werden kann, damit alles zu wiederholen ist und so niemandem gedient wäre.

Nein, dieser ANtrag wird nicht ignoriert; und wird aller vorraussicht nach eh in nächste Anhörung behandelt werden; jedoch, wenn ich den antrag jetzt richtig im kopf habe, zielt dieser Antrag darauf ab, dass sich der betroffenen BSG´ler der Abstimmung enthaltet und nicht das er sich, dem verfahren zur gänze fernhält;

zur den Tagespunkte: es gab zwei wochen zeit, sich für thematisch vorzubereiten; und den 3 AS´lern werden wohl +/- mit allem dem Antrag relevanten Infos, Satzungen etc. vertraut sind; davon gehe ich insofern aus, da diese ja den Antrag initiiert haben;

Warum wehrst dich so gegen Freeride23 als Sitzungsmoderator/-leiter?
Deiner Logik nach, wäre dann auch seine tw. Mitschrift der letzten Anhörung null und nichtig;
Wär es dir bspw. lieber, dass ich die Verfahrensleitung/-moderation übernehme? oder akzeptierst vl. nur RamboBambi?
Es gab schon klar Überlegungen, warum Freeride23 als Sitzuungsleiter-/Moderator genannt wurde; und nochmal, dass ist durchaus fair;

[Desertrold]

(03.07.2016 )Alexis schrieb:  

Nein, dieser ANtrag wird nicht ignoriert; und wird aller vorraussicht nach eh in nächste Anhörung behandelt werden; jedoch, wenn ich den antrag jetzt richtig im kopf habe, zielt dieser Antrag darauf ab, dass sich der betroffenen BSG´ler der Abstimmung enthaltet und nicht das er sich, dem verfahren zur gänze fernhält;

zur den Tagespunkte: es gab zwei wochen zeit, sich für thematisch vorzubereiten; und den 3 AS´lern werden wohl +/- mit allem dem Antrag relevanten Infos, Satzungen etc. vertraut sind; davon gehe ich insofern aus, da diese ja den Antrag initiiert haben;

Warum wehrst dich so gegen Freeride23 als Sitzungsmoderator/-leiter?

1) Wenn der Antrag behandelt werden soll, warum steht er dann nicht auf der TO?
2) Vom 03.07. bis zum 07.07. passen wohl kaum 2 Wochen rein, es sind wohl eher 4 Tage Vorbereitungszeit und auch auf das kann man sich nicht verlassen - unter Vorbehalt der TO des SGs.
3) Ich wehre mich ganz und gar nicht gegen den Vorsitz von freeride23, dazu habe ich auch gar kein Recht. Ich gebe lediglich zu Bedenken, dass das durchaus negative Folgen für alle haben KANN, was du - Alexis wissen würdest, wenn du dir §19 ff JN durchgelesen und verstanden hättest.