Foreneinträge sind private Meinungen der Forenmitglieder, die keine Parteimitglieder sein müssen. Diese Meinungen sind keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Österreichs.
In diesem Forum wird kollaborativ moderiert. Um ausgeblendete und versteckte Beiträge lesen zu können ist eine Registrierung nötig.

Soll die PP-Wien das Ergebnis der Volksbefragung (2013) hinsichtlich des Wehr-/Pr
Liquid
Bot
*
2
1

Beitrag #155781 | 20.11.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
1
Soll die PP-Wien das Ergebnis der Volksbefragung (2013) hinsichtlich des Wehr-/Pr
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3247
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:02)
i6343: Soll die PP-Wien das Ergebnis der Volksbefragung (2013) hinsichtlich des Wehr-/Präsenz-/Zivildienst anerkennen, und dementsprechende Positionspapiere erarbeiten?
Zitat:
Nachdem die Mitsprache und Mitentscheidungsmöglichkeiten des Volkes (der Bevölkerung) ein elementares Element und Fundament der Piratenpartei bzw. der Piratenbewegung darstellt, möge ein Interner-Diskurs geführt werden, wieweit die gegenwärtige Forderung der Piratenpartei Österreich (einschl. Landesorganisationen und Landesparteien) hinsichtlich der Abschaffung des Präsenz-/Wehrdienstes und des Ersatzdienstes (Zivildienst) aufgelockert werden kann bzw. aufgegeben werden soll.
Sollte jener bei der Volksbefragung zum Ausdruck gebrachte Wille und Wunsch des Volkes (der Bevölkerung) nicht ignoriert, sondern berücksichtigt werden, ergeben sich daraus u.a. nachfolgende Themenfelder, mit welchen sich die PP-Wien (bzw. zu einem späteren Zeitpunkt auch die Piratenpartei Österreich) auseinandersetzen könnte:
 Wehrdienstdauer: 6-, 8-, 12 Monate
 Ersatzdienstdauer: 8-, 12-, 16 Monate
 Wehrdienstdauer 6 Monate, mit freiwilliger Verlängerung auf 1 Jahr, möglicherweise in Kombination mit „Bildungsgutscheinen“
 Bildungsmaßnahmen im Rahmen des Grundwehrdienstes
 Bildungsmaßnahmen im Rahmen des Milizsystems
 Militärseelsorger, Sozialarbeiter, Lebens- und Sozialberatern (ggw. Parteiprogramm 16.2 „Bildung und Medien“)
 Völkerrechtliche Waffenverbote
 Rüstungskontrolle – Rüstungsbegrenzung
 Verbot oder Sicherung von Atomwaffentransporte durch Österreich (bsp. von NATO-Süd (Italien) nach NATO-Nord (Deutschland);
 Erweiterte Berufsausbildung: Minenentschärfung/Minenbeseitigung, Cyber-Security, ABC-Waffenvernichtung, ABC-Produktionsstätten-Vernichtung, etc.
 Grundsatzdiskussion: Einsatz von Militärischen Personal und Einheiten zur Sicherung von Entmilitarisierten Zonen;
 Grundsatzdiskussion: strikte Neutralität vs. solidarisches militärisches EU-/UNO-/NATO-Engagement (Österreich ist Mitglied der Vertragsorganisation NATO (Partnerschaft für den Frieden))
 Grundsatzdiskussion: Welche militärischen Aufgaben können und sollen von Grundwehrdienern übernommen werden und welche militärischen Aufgaben, sollen ausschließlich von Miliz- und Berufssoldaten übernommen werden? 
Ergänzung:
Wehr-/Präsenzdienst und Ersatzdienst (Zivildienst) mögen zwar Themen auf Bundesebene sein, jedoch spricht an sich nichts dagegen, dass sich Mitglieder der Landespartei, welche zeitgleich auch Mitglieder der Bundesorganisation sind, sich mit dieser Thematik auseinandersetzen und ev. Positionspapiere erarbeiten, auf deren Grundlage sich dann die Mitglieder der anderen Landesparteien bzw. Landesorganisationen mit der Thematik auseinandersetzen, und nach einem längeren internen Diskurs, u. U. die Bundespolitischen Standpunkte der Volksbefragung angleichen. 
Hintergrundinformationen:
„Wehrdienstreformbericht“ Bundesministerium für Landesverteidigung, Bundesministerium für Inneres, 2013, http://www.bundesheer.at/download_archiv...dienst.pdf
„Volksbefragung zur Wehrpflicht in Österreich 2013“ Wikipedia-Artikel vom 25.Juni 2015 https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbefra...reich_2013
„Abstimmungsmotive: Wehrpflicht-Befürworter wollten Zivildienst erhalten - derstandard.at/1358304095358/Wehrpflicht-Befuerworter-wollten-vor-allem-Zivildienst-erhalten“ Bericht des Standards vom 20.Jänner 2013 http://derstandard.at/1358304095358/Wehr...t-erhalten
„Debakel für die SPÖ: Große Mehrheit stimmt für Wehrpflicht“ Bericht des Kuriers http://kurier.at/politik/inland/volksbef.../2.710.172
„Debatte: Wehrpflicht-Volksbefragung“ Diskussionsbeitrag vom „Demokratie-Zentrum Wien“ http://www.demokratiezentrum.org/themen/...agung.html
„Bundesweite Volksbefragung 2013 zum Thema Berufsheer oder Wehrpflicht“ https://www.wien.gv.at/politik/wahlen/vo...hrpflicht/
Liquid
Bot
*
0
2

Beitrag #155782 | 20.11.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
0
1
RE: Soll das Ergebnis der Volksbefragung hinsichtich Wehr-/Präsenz u. Zivildienst (20
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3247
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:57:54)
i6344: Soll das Ergebnis der Volksbefragung hinsichtich Wehr-/Präsenz u. Zivildienst (2013), weiterhin ignoriert und nicht-berücksichtigt werden?
Zitat:
Das Ergebnis der Volksbefragung, soll weiterhin nicht beachtet werden und die Forderung nach Abschaffung des Präsenz-/Wehrdienstes und nach Abschaffung des Zivildienstes soll weiter verfolgt werden.




Kontakt | Piratenpartei Österreichs | Nach oben | Zum Inhalt | Mobile Version | RSS-Synchronisation