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Gründung: Sonderarbeitsgruppe „Menschenrechte"
Liquid
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Beitrag #152116 | 03.10.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Gründung: Sonderarbeitsgruppe „Menschenrechte"
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 3143
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:12)
i6210: Gründung: Sonderarbeitsgruppe „Menschenrechte"
Zitat:
Antrag
Es möge bei der BGV 2015 beschlossen werden, eine Sonderarbeitsgruppe „Menschen-, Grund- und Bürgerrechte“ zu gründen. Hinsichtlich der personellen Zusammensetzungen (nur Bundesparteiorgane, oder mit Einbeziehung von Organen der jeweiligen Landesorganisationen) sowie den internen Mitsprache- bzw. Stimmrechten soll im Rahmen eines offenen Diskurses ein Konsens angestrebt werden.
Mögliche Arbeitsschwerpunkte:
- Erfassen aller Rechte der europäischen Menschenrechtsdeklaration
- Erfassen aller Unterschiede der europäischen Menschenrechtsdeklaration zu den anderen Menschenrechtsdeklarationen (Iran, Amerika)
- Problematik der sog. Staatenlosen (Staatenlos ist nicht gleich rechtlos)
- Asylrechte
- Grund-, Bürger- und Menschenrechte in den einzelnen EU-Mitgliedsländern (Unterschiede, Umsetzungsstrategien u. dgl.)
- Eruierung jener „Menschenrechte“ welche vorrangig in nationales Recht und der Realpolitik (Gesellschaft) umgesetzt werden sollen,
- Rechte und Pflichten von sog. Minderheiten, insbesondere Religionsrechte bzw. Unterschiede in den einzelnen Gesetzgebungen (Stichwort: Islamgesetz, und etwaige „Benachteiligung“/Schlechterstellung im Vergleich zu anderen anerkannten Religionsgemeinschaften)
- Beobachtung und Erfassen von Menschenrechtsverletzung in Konflikt- und Kriegsgebieten
Weitere Schwerpunkte sollen im Rahmen des internen Diskurses festgelegt werden.
Darüber hinaus sollen auch die Möglichkeiten der Einbindung von sog. Nicht-Regierungsorganisationen im Bereich der Grund-, Bürger- und Menschenrechte und anderer, auf Ebene des Bundes bzw. auf Landesebene (Mitspracherechte, Anhörungsrechte) zum Arbeitsspektrum der Arbeitsgruppe zählen. 
Begründung
Gegenwärtig existiert keine diesbezügliche Arbeitsgruppe. Zumindest ist diese dem Antragsteller nicht bekannt, sollte eine solche Arbeitsgruppe bereits existieren.
Gamoder

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Beitrag #152120 | 03.10.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Gründung: Sonderarbeitsgruppe „Menschenrechte"
(03.10.2015 )Liquid schrieb:  
Gegenwärtig existiert keine diesbezügliche Arbeitsgruppe. Zumindest ist diese dem Antragsteller nicht bekannt, sollte eine solche Arbeitsgruppe bereits existieren.
Für die Gründung einer Arbeitsgruppe ist kein BGV-Beschluss notwendig, das kann man einfach machen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/HowTo_Arbeitsgruppe

Das wäre wohl eine inhaltliche Arbeitsgruppe, die braucht nicht einmal eine Genehmigung der BGF.

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Alexis
Pirat
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Beitrag #153911 | 01.11.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Gründung: Sonderarbeitsgruppe „Menschenrechte"
(03.10.2015 )Gamoder schrieb:  
(03.10.2015 )Liquid schrieb:  
Gegenwärtig existiert keine diesbezügliche Arbeitsgruppe. Zumindest ist diese dem Antragsteller nicht bekannt, sollte eine solche Arbeitsgruppe bereits existieren.
Für die Gründung einer Arbeitsgruppe ist kein BGV-Beschluss notwendig, das kann man einfach machen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/HowTo_Arbeitsgruppe

Das wäre wohl eine inhaltliche Arbeitsgruppe, die braucht nicht einmal eine Genehmigung der BGF.

Widerpreche dir nicht, aber
es köntne ebenso sinnvoll sein, dass seitens der "parteipolitischen Führung", die Gründung von AGs, beauftragt wird, sodass einzelne Mitglieder dirnglichkeiten bzw wichtigkeit von AGs erkennen; auch wenn die Gründung selbst danneben nicht von BGV sondern von Mitgliedern erfolgt;

Denn:

Allgemein ist mein Eindruck jedoch der, dass es nur für jene Themen innerhalb interesse gibt, welche entweder nicht allzu komplex sind und "leicht verständlich sind", bzw. jene Themen welche beim Wähler als wichtig erachtet werden bzw. jenen Themen, welche grad medial in der Öffentlichkeit dargebracht werden;
Auseinandersetzungen rein des Themas selbst wegen, findet kaum statt;




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