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Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
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Beitrag #144230 | 16.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
Wien: Landesparteiprogramm
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2850
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:24)
i5842: Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
Zitat:
Nachfolgendes soll ins Wahlprogramm zur "Wien-Wahl 2015" aufgenommen werden, wobei die genaue Kapitel-Zuordnung am Anschluss an das Meinungsbild erfolgt: 
IPU - Interparlamentarische Union
Die Piratenpartei Wien bekennt sich zu den Prinzipien und Werten der Interparlamentarischen Union, und gemäß den Ressourcen der Partei werden wir uns in diesen Netzwerk einbinden;
Personen welche von der Piratenpartei Wien in Landtagen, Gemeindetagen, Rathaus und Co. entsandt werden bzw. als partei-unabhängige die Unterstützung von der Piratenpartei Wien erhalten wollen, die Werten, Prinzipien und Tätigkeiten der Interparlamentarische Union teilen und schätzen. Schwerpunktmäßig wird sich die Piratenpartei Wien auf nachfolgende Schwerpunkte der IPU konzentrieren:
- Disarmament/Abrüstung
- Förderung von Frauen (und Mädchen) in politischen Vereinen und Organisationen
- Gewalt gegen Frauen (und Mädchen)
- Bildung, Inklusion, Partizipation
- Konflikt-Vermeidung
- Kommunikations-Technologien in Parlaments-/Senatsbibliotheken  
Die Piratenpartei Wien/Österreich wird sich alleine und im Verbund der Internationalen Piratenbewegung dafür einsetzen, das Jahresberichte und anderes Schrifttum der IPU, neben den 3 Hauptsprachen Englisch, Französisch und Spanisch auch in Deutsch auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden.
Alfred

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Beitrag #144257 | 17.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
Aber hey! Das ist ein böses, böses internationales, undemokratisches Schiedsgericht! Wo kommen wir denn hin, wenn Schiedgerichte anstelle von demokratischen Gerichten plötzlich Recht sprechen! Halleluja! Ihr seid ja alle von den Konzernen gekauft!
Alexis
Pirat
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Beitrag #144665 | 22.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
(17.04.2015 )Alfred schrieb:  
Aber hey! Das ist ein böses, böses internationales, undemokratisches Schiedsgericht! Wo kommen wir denn hin, wenn Schiedgerichte anstelle von demokratischen Gerichten plötzlich Recht sprechen! Halleluja! Ihr seid ja alle von den Konzernen gekauft!

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Beziehst du dich ausschließlich auf "demokratische Gerichte" oder inkludiert diese auch "konstitutionelle Gerichte"? Verfassungskonform ist im Zusammenhang mit IPU wohl das entscheidende, und ebenso dass Werte und Prinzipien der IPU nicht jener der Republik entgegenlaufen.

Wenn gewählte Entscheidungsträger einer Republik (eines Landes) den Beitritt zur IPU vollzogen, warum ist diese dann als "undemokratisch" anzusehen?


Der Eintrag erfolgte ausschließlich aus eigener Auseinandersetzung mit dieser Institution.

Wäre die meine Finanzlage bekannt, würdest sehen dass der Vorwurf gekauft zu sein, haltlos ist!!!
Alfred

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Beitrag #144796 | 23.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
(22.04.2015 )Alexis schrieb:  
Beziehst du dich ausschließlich auf "demokratische Gerichte" oder inkludiert diese auch "konstitutionelle Gerichte"? Verfassungskonform ist im Zusammenhang mit IPU wohl das entscheidende, und ebenso dass Werte und Prinzipien der IPU nicht jener der Republik entgegenlaufen.

Wenn gewählte Entscheidungsträger einer Republik (eines Landes) den Beitritt zur IPU vollzogen, warum ist diese dann als "undemokratisch" anzusehen?

Die Werte und Prinzipien der IPU, dessen Hintergrund die Schaffung und Bewahrung des Friedens ist, fanden ihren Niederschlag in der ersten Haager Friedenskonferenz:

Zitat:
"Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen."

Die Haager Konferenzen sind die Basis der heutigen Schiedsgerichtsbarkeit. Diese Schiedsgerichte werden von vielen Piraten heute als "undemokratisch" abgelehnt.
Alexis
Pirat
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Beitrag #144807 | 23.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Aufnahme ins Programm zur Wien-Wahl 2015: IPU - Interparlamentarische Union
(23.04.2015 )Alfred schrieb:  
(22.04.2015 )Alexis schrieb:  
Beziehst du dich ausschließlich auf "demokratische Gerichte" oder inkludiert diese auch "konstitutionelle Gerichte"? Verfassungskonform ist im Zusammenhang mit IPU wohl das entscheidende, und ebenso dass Werte und Prinzipien der IPU nicht jener der Republik entgegenlaufen.

Wenn gewählte Entscheidungsträger einer Republik (eines Landes) den Beitritt zur IPU vollzogen, warum ist diese dann als "undemokratisch" anzusehen?

Die Werte und Prinzipien der IPU, dessen Hintergrund die Schaffung und Bewahrung des Friedens ist, fanden ihren Niederschlag in der ersten Haager Friedenskonferenz:

Zitat:
"Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen."

Die Haager Konferenzen sind die Basis der heutigen Schiedsgerichtsbarkeit. Diese Schiedsgerichte werden von vielen Piraten heute als "undemokratisch" abgelehnt.

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Beziehst du dich auf Piraten im Internationalen Verbund/Netzwerk oder lediglich auf jene der Piratenpartei Österreichs und der einzelnen Landesorganisationen?

DAS du "Viele" erwähnst, bedeutet nicht zwangsläufig, dass es die "Mehrheit", was ich jedoch eben sowenig ausschließe.

Internationale Strafgerichtshof? Internationaler Seegerichtshof? Hybrid-Gerichte (Bsp. hinsichtlich Ex-Jugoslawien und Ruanda) werden gleichsam abgelehnt?




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