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„Gleiche Rechte für Alle - auch für Habsburger“
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Beitrag #143222 | 01.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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„Gleiche Rechte für Alle - auch für Habsburger“
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung): Thema 2791
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 6 Tage 23:59:31)
i5780: „Gleiche Rechte für Alle - auch für Habsburger“
Zitat:
Die Piratenpartei Österreich, soll sich gemäß ihrem Postulat „Gleiche Rechte für Alle“ für die baldige Außer-Kraft-Setzung der sog. Habsburger-Gesetze und eben solcher Regelungen in der Verfassung einsetzen, welche jenen vorweg genannten Postulat als auch der EMRK widersprechen. Diesbezüglich wird insbesondere auf die Vorbehalte der Republik gegen 4.ZP. EMRK hingewiesen, welche aus Sicht der Piratenpartei Österreich abzulehnen sind (Verweis: http://www.emrk.at/emrk.htm)
Statt eines Festhaltens einer Verzichterklärung auf den Thron, sollen sich jene aufgrund vom „Habsburger-Gesetz“ gegenwärtig vom parlamentarischen Prozess ausgeschlossenen Personen, sich ebenso wie andere Personen (einschl. Politiker) zur konstitutionellen Republik und diesbezügliche Prinzipien bekennen. Jedoch soll von jener Personengruppe welche aufgrund des sog. „Habsburger-Gesetztes“ von parlamentarischer-/demokratischer Partizipation (Teilhabe) ausgeschlossen sind, nicht mehr verlangt werden, als von Mitgliedern von Parteien bzw. Bürgern im Allgemeinen.
Die Rückführung enteigneter Liegenschaften, Sammlungen und anderer sind separat zur behandeln, und sollen sich nicht negativ auf eine Aufhebung der sog. „Habsburger-Gesetze“ auswirken. 
Hintergrundinformationen:
Gesetz vom 3. April 1919, betreffend die Landesverweisung und die Übernahme des Vermögens des Hauses Habsburg-Lothringen: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassun...4.2015.pdf
Parlamentarisches Schrifttum – Grundsatzfrage: http://www.parlament.gv.at/ZUSD/PDF/Die_...-Krise.pdf
Österreich Konvent: http://www.graz.at/cms/dokumente/1007421...nvents.pdf http://www.konvent.gv.at/K/DE/P-LST-K/P-...023877.pdf
EMRK: http://www.emrk.at/emrk.htm
KPÖ: http://www.kpoe.at/home/positionen/theme...rnten.html Zeitungsberichte
Der Spiegel: http://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/s...f/13518533
Die Presse: http://diepresse.com/home/politik/innenp...nanzierung
Ö1.ORF: http://oe1.orf.at/artikel/259669
derEinbeinige

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Beitrag #143350 | 03.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: „Gleiche Rechte für Alle - auch für Habsburger“
gleiches recht für alle
klingt erstmal gut und vernünftig

wenn alle menschen ein gleiches recht auf ein freies selbstbestimmtes leben haben sollen (was ein menschenrecht ist)
dann kann es nicht sein dass einige wenige die natürlichen ressourcen (grund /boden/usw) besitzen und der rest der menschen davon ausgeschlossen ist

wenn es dann noch ein gleiches recht für alle gibt dass die besitzenden menschen privilegiert
und ein gleiches recht für alle dass die nicht besitzenden menschen dazu zwingt als mieter / pächter / lohnarbeiter zu leben
dann sieht man wie problematisch das konzept ist

„[...] unter der majestätischen Gleichheit des Gesetzes, das Reichen wie Armen verbietet, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln und Brot zu stehlen.“
http://de.wikipedia.org/wiki/Anatole_France#Zitat

ein gleiches recht für alle betrifft einfach nicht alle gleich

was die habsburger betrifft sollte es eine ausstiegsmöglichkeit / exit programm geben
wer sich weiterhin aber zur habsburger tradition bekennt
denn sollte die volle härte des gesetzes treffen
Alexis
Pirat
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Beitrag #144822 | 23.04.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: „Gleiche Rechte für Alle - auch für Habsburger“
(03.04.2015 )derEinbeinige schrieb:  
gleiches recht für alle
klingt erstmal gut und vernünftig

wenn alle menschen ein gleiches recht auf ein freies selbstbestimmtes leben haben sollen (was ein menschenrecht ist)
dann kann es nicht sein dass einige wenige die natürlichen ressourcen (grund /boden/usw) besitzen und der rest der menschen davon ausgeschlossen ist

wenn es dann noch ein gleiches recht für alle gibt dass die besitzenden menschen privilegiert
und ein gleiches recht für alle dass die nicht besitzenden menschen dazu zwingt als mieter / pächter / lohnarbeiter zu leben
dann sieht man wie problematisch das konzept ist

„[...] unter der majestätischen Gleichheit des Gesetzes, das Reichen wie Armen verbietet, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln und Brot zu stehlen.“
http://de.wikipedia.org/wiki/Anatole_France#Zitat

ein gleiches recht für alle betrifft einfach nicht alle gleich

was die habsburger betrifft sollte es eine ausstiegsmöglichkeit / exit programm geben
wer sich weiterhin aber zur habsburger tradition bekennt
denn sollte die volle härte des gesetzes treffen

**************

Naja "Gleiche Rechte" bedingt dass es keine Unterschiede gibt, folglich die Unterscheidung in Staatsbürgerrechte, Volksgruppenrechte, Minderheitenrechte, Menschenrechte, Rechte von Staatenlosen wegfällt!
Für alle würden dann gleiche Rechten aber gleichsam gleiche Pflichten und Aufgaben gelten.

Auch gäbe es dann keine Unterscheidung mehr zwischen "Staatsbürger", "Fremde", Zugereisten, Ausländer, Eu-Ausländer, Frauen, Männer, Kinder;


und nur als Randnotiz: ich erwähnte ausdrücklich das es um die bürgerliche gleichstellung ging und nicht zur Gewährung von Rechten und Ansprüchen von Geburt wegen; Sondern nochmals lediglich um allg. Staatsbürgerrechte.




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