Foreneinträge sind private Meinungen der Forenmitglieder, die keine Parteimitglieder sein müssen. Diese Meinungen sind keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Österreichs.
In diesem Forum wird kollaborativ moderiert. Um ausgeblendete und versteckte Beiträge lesen zu können ist eine Registrierung nötig.

Wahlrechtsvereinfachung für Auslandsösterreicher/-innen
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #7482 | 24.11.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Wahlrechtsvereinfachung für Auslandsösterreicher/-innen
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 738
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:58:44)
i1495: Wahlrechtsvereinfachung für Auslandsösterreicher/-innen
Zitat:
Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:
Text
Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Wahlrecht
Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich dafür aus, das Wahlrecht für im Ausland lebende Österreicherinnen und Österreich von der freiwilligen Eintragung in die Wählerevidenz der Gemeinde ihres letzten ordentlichen Wohnsitzes in Österreich zu entkoppeln. Stattdessen sollen im Ausland lebende Österreicherinnen und Österreicher, die die sonstigen Anforderungen erfüllen, automatisch in eine Wählerevidenz für Auslandsösterreicher eingetragen werden und somit bei allen bundesweiten Wahlen und Abstimmungen stimmberechtigt sein. Weiters soll im derzeitigen Wahlsystem ein zusätzlicher „Wahlkreis Ausland“ (äquivalent zu einem Landeswahlkreis) im zweiten Ermittlungsverfahren eingerichtet werden, bzw. bei einer Umstellung auf ein Wahlsystem nach dem übertragbaren Einzelstimmverfahren eine entsprechende Einteilung der Staaten in einen oder mehrere Wahlkreise (je nach Wahlberechtigtenanzahl) vorgenommen werden. Bezüglich der Zuweisung der Mandatszahlen und Ermittlungsverfahren soll dieser Wahlkreis bzw. diese Wahlkreise wie die Wahlkreise innerhalb Österreichs behandelt werden. Passives Wahlrecht in einem derartigen Wahlkreis hat, wer die sonstigen Anforderungen erfüllt und in diesem Wahlkreis den ordentlichen Wohnsitz hat.
Begründung
Im Ausland lebende Österreicherinnen und Österreicher haben andere Anliegen, Schwerpunkte, politische Themen etc. als innerhalb Österreichs lebende Wahlberechtigte; aus diesem Grund sollten sie auch separat vertreten sein. Eine manuelle und explizite Bemühung um das Eintragen in die Wählerevidenz ist weiters eine besondere Hürde, die abzuschaffen ist, um die Beteiligung zu erhöhen.
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #7483 | 24.11.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 738
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:40)
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #11396 | 24.12.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 738
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:58:46)
Liquid
Bot
*
1
0

Beitrag #13297 | 08.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
1
0
Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 738
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (14 days 23:59:52 left)




Kontakt | Piratenpartei Österreichs | Nach oben | Zum Inhalt | Mobile Version | RSS-Synchronisation