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Grundrecht auf Internetzugang
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Beitrag #7277 | 21.11.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Grundrecht auf Internetzugang
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 732
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:37)
i1479: Grundrecht auf Internetzugang
Zitat:
Der folgende Text möge an passender Stelle (z. B. unter der genannten Überschrift und Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:
Text
Netzpolitik
Grundrecht auf Internetzugang
Die Piratenpartei Kärnten tritt für das Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein. Das Internet hat im privaten und wirtschaftlichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Telefon, Rundfunk oder Stromversorgung eingenommen und ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Die Anbindung über Funktechnologie kann nur eine Überbrückung darstellen. Grundsätzlich hat die Anbindung kabelgebunden zu erfolgen – da wo es technisch möglich ist, über Glasfaser.
Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso ein Grundrecht, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Bürger, die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt und können sich außerdem nicht aus allgemein verfügbaren Quellen informieren. Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite nur noch durch den Internetzugang möglich. Da das Kommunikations- und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens ist (zum Beispiel E-Mails, Webseiten, Voice over IP, Video on demand), muss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, die mit der technischen Entwicklung angepasst werden muss.
Für Gewerbetreibende sind Dienste wie VPN, fixe IP-Adresse und adäquate, garantierte Uploadgeschwindigkeit in vielen Branchen bereits Voraussetzung für ein erfolgreiches Wirtschaften.
Anmerkung
Dieser Antrag wurde von Pirat_O5 im Forum https://forum.piratenpartei-wien.at/view...=20#p38505 für die erste LGV in Kärnten gestellt, aber auf Grund von diesem Antrag http://forum.piratenpartei-wien.at/viewt...=70#p39416 nicht behandelt. Zur Zeit läuft ein Meinungsbild in Kärnten über diese Initative.
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Beitrag #7279 | 21.11.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 732
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:58:23)
Liquid
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Beitrag #11147 | 21.12.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 732
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:22)
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Beitrag #12715 | 05.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 732
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (14 days 23:59:48 left)
Ohm

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Beitrag #14751 | 17.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Grundrecht auf Internetzugang
Wiso eigentlich die Fixierung auf Breitband und Kabel?




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