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Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
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Beitrag #138258 | 16.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2676
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:26)
i5636: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
Zitat:
Antrag:
Die LO Wien wird im Fall, dass sich die Bundespartei gegen den Antritt der Wiener Piraten in einem Wahlbündnis ausspricht, bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungs nicht selbst antreten. Die Wiener Piraten beschließen auf einen Eigenantritt als Liste „Pirat“ zu verzichten und stattdessesn das progressive Wahlbündnis „Wien anders“ zu unterstützen.
Die Wiener Piraten sprechen – auch wenn sie aufgrund des Vetos der Bundespartei nicht Teil des Wahlbündinisses sind – „Wien anders“ ofiziell ihre Unterstützung aus und begrüßen es, wenn Piraten auf der Liste bzw. den Listen von „Wien anders“ kandidieren. 
Begründung:
Die LO Wien hat sich bei der LGV mit großer Mehrheit für den Antritt als progressive Wahlallianz gestimmt. Ein Veto durch die Bundespartei würde den Willen der Basis der LO Wien – die ja dann auch den Wahlkampf organisieren muss – kontakarieren. Angesichts der personellen und finanziellen Ressourcen macht es auch keinen Sinn als Piraten gegen ein breites Wahlbündnis, dass in vielen Bereichen die Forderungen der Piraten teilt anzutreten. Um Piraten-Themen wie Transparenz und Mitbestimmung in Vertretungskörpern wie Bezirksvertretungen oder dem Gemeinderat zu bringen ist es deswegen sinnvoll die Chance dazu als Kandidat des Wahlbündnis „Wien anders“ zu nutzen. „Themen statt Köpfe“ heißt weiter gedacht „Themen statt Parteien“
Zener

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Beitrag #138269 | 17.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
*kopfschüttel*

Welche Grabenkämpfe werden da denn schon wieder ausgebuddelt ...
0utput

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Beitrag #138272 | 17.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
(17.02.2015 )Zener schrieb:  
*kopfschüttel*

Welche Grabenkämpfe werden da denn schon wieder ausgebuddelt ...

liest sich so, als ob bündnis-fans die konkurrenz ausschalten möchten...

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COINTELPRO Techniken zur Verwässerung, Irreführung und Kontrolle eines Internet-Forums
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #138273 | 17.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
(17.02.2015 )0utput schrieb:  
(17.02.2015 )Zener schrieb:  
*kopfschüttel*

Welche Grabenkämpfe werden da denn schon wieder ausgebuddelt ...

liest sich so, als ob bündnis-fans die konkurrenz ausschalten möchten...

Voll - und meiner Meinung nach komplett unnötig. Waren 3 Leute auf der lgv die meinten sie wollen bei einem bündnis nicht mithelfen. Nehmen wir zwei zusätzliche die bei der lgv grad keine Zeit hatten. Macht insgesamt 5 hanseln - die schaffen wenn sie koordiniert Vorgehen vielleicht einen Bezirk. Alles andere is also de facto bullshit
Anatol

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Beitrag #138277 | 17.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
(17.02.2015 )MoD schrieb:  
(17.02.2015 )0utput schrieb:  
(17.02.2015 )Zener schrieb:  
*kopfschüttel*

Welche Grabenkämpfe werden da denn schon wieder ausgebuddelt ...

liest sich so, als ob bündnis-fans die konkurrenz ausschalten möchten...

Voll - und meiner Meinung nach komplett unnötig. Waren 3 Leute auf der lgv die meinten sie wollen bei einem bündnis nicht mithelfen. Nehmen wir zwei zusätzliche die bei der lgv grad keine Zeit hatten. Macht insgesamt 5 hanseln - die schaffen wenn sie koordiniert Vorgehen vielleicht einen Bezirk. Alles andere is also de facto bullshit

Abstimmen und mithelfen sind zwei unterschiedliche Sachen.
Und so gesehen wollten auch ca. 5 hanseln bei eigenantritt nicht mithelfen.
Nach dieser Rechnung werden auch 5 - 8 hanseln auch vileicht einen Bezirk schaffen.
Und es gibt weiter keine 20000,- für Wahlkampf , weil laut Danton Piraten auch
im Bündnis ein eigenes Wahlkampf führen werden.
Ein Bezirk , kein Geld , aber im Bündnis soll besser gehen ?
Und nachdem es keinen rechtskräftigen Beschluss für diese Variante gibt ,
wird das jetzt " anders " verkündet.
Was die WählerInnen davon halten werden , hat sicher keiner von diesen
5 hanseln gefragt. Mod :" das wird selbst meine Großmutter nicht verstehen. "
Ich bin gespannt was unsere " ofizielle BVs " in dieser Sache machen werden.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.02.2015 11:14 von Anatol.)
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #142851 | 30.03.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
Wenn es akzeptiert wird wenn sich Organe nicht an Beschlüsse halten wird es wohl eine Liste pirat geben. Bin gespannt
cave

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Beitrag #143027 | 31.03.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
ja das wäre mal ultimativ cool.

spalter ftw
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Beitrag #139883 | 03.03.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: sonstiger direkter Beschluss
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2676
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 23:59:18)
Liquid
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Beitrag #139934 | 04.03.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Eigenantritt bei Veto
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2676
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 08:50:05)
i5684: Eigenantritt bei Veto
Zitat:
Da die wien-wahl für die Piratenpartei wichtig ist, wird sie bei einem Veto der BundesOrganisation gegen ein wahlbündnis selbst unter dem Kürzel "PIRAT" zur Wahl antreten.
Begründung:
Wenn wir gar nicht antreten, können wir gleich die Partei auflösen. Indirekte Einflussnahme ist nicht Ziel einer politischen Parteien sondern einer ngo.
Liquid
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Beitrag #140668 | 11.03.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: sonstiger direkter Beschluss
Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2676
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:23)
Romario

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Beitrag #138275 | 17.02.2015 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Kein Eigenantritt falls Veto der Bundespartei gegen "Wien anders"
Mir ist schon klar, dass jetzt krampfhaft versucht wird die Bestimmungen in Satzung und GO zum Thema zu umgehen. Auch, dass man Presseaussendungen entgegen geltender Beschlüsse aussendet, nur um Tatsachen zu schaffen und der demokratischen Abstimmung vorzugreifen, passt da ins Bild.

Punkt a:
Egal, wie ihr eure Kooperation nennt oder die Satzung und GO biegen möchtet. In diesem Punkt ist die GO doch sehr eindeutig gegen euren Vorschlag:
Zitat:
(2) Wahlkooperationen, Wahlbündnisse und Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppierungen im Zusammenhang mit Wahlen sind nur zulässig, wenn zuvor auf der Bundesgeneralversammlung oder gemäß der LDO ein bundesweiter diesbezüglicher Beschluss mit einer Mehrheit von zumindest 70% der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst wurde. Derartige Kooperationen haben transparent vorbereitet und durchgeführt zu werden.

Auch das Wahlbündnis "Europa Anders" war genau nach dem Schema in diesem Antrag Aufgebaut. Zitat aus dem damaligen Antrag zur BGV:
Zitat:
Die Piratenpartei tritt nicht zur Europawahl 2014 an, sondern entwickelt und unterstützt stattdessen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit unabhängigen Sympathisierenden sowie den Parteien „Der Wandel“ und KPÖ.

Egal wie ihr es dreht und wendet, ein Aufruf auf einer fremden Liste zu kandidieren bzw. eine offizielle Unterstützung ist eindeutig eine "Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppierungen im Zusammenhang mit Wahlen" und damit der Zustimmung des Bundes unterworfen.


Punkt b:
Die LO Wien hat auf der LGV den Eigenantritt beschlossen, wenn auch nur in einem Nebensatz zum Verhandlungsmandat fürs Bündnis.
Zitat:
Sollte keine tragbare Vereinbarung zustande kommen, wird die Piratenpartei bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl alleine antreten.
Dieser Beschluss (Eigenantritt im Fall Nichtzustandekommen des Bündnisses) der LGV kann nicht durch einen Liquid-Beschluss aufgehoben werden - aus dem gleichen Grund, warum der Liquid-Beschluss pro Eigenatritt nicht Gültigkeit erlangte. Entscheidungen über Wahlantritte sin nunmal Sache einer Mitgliederversammlung.




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