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Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz
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Beitrag #117713 | 04.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:42)
i4943: Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz
Zitat:
Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Antrag
Alter Text
Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen
Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen.
Neuer Text
[entfällt]
Begründung
Das Meinungsbild i4912 ist für eine Abschaffung dieses Punktes ausgegangen. Wie dort angeführt, steht die Feststellung über eine "unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen" auch in einem Widerspruch zum Programmpunkt "Top-Runner-Programm", in dem wir uns für verpflichtende Regeln zur Mindesteffizienz von anderen Haushaltsgeräten aussprechen.
Die Erwähnung von "gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei" ist ein Argument gegen herkömmliche Energiesparlampen, trifft aber auf LEDs nicht zu. Weiße LEDs enthalten kein Quecksilber, Blei oder Arsen (Quelle; trotzdem ist die Entsorgung allerdings aufwendiger als bei Glühlampen). LED-Birnen sind mittlerweile billig und mit angenehmer Lichtqualität zu haben und weisen wesentlich längere Lebensdauern als Glühlampen auf. Auch aus diesem Grund ist die behauptete Freiheitseinschränkung nicht sehr relevant.
Schließlich hilft eine Aufhebung dieses relativ unbedeutenden Punktes, das Programm zu entrümpeln.
Sonstwer
Pirat*in
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Beitrag #118922 | 22.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz
Solange es noch dem Parteiprogramm entspricht





https://www.youtube.com/watch?v=inC_zWsmuus

Resolution: TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde

Um gut zu argumentieren muss man lernen zu Widerlegen, aber richtig

Teresa Bücker: Burnout & Broken Comment Culture

Ingrid Brodnig: Online hate and how to battle it
Liquid
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Beitrag #118924 | 22.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:47:42)
i4977: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Zitat:
Antrag
Alter Text
Top-Runner-Programm
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.
Neuer Text
[entfällt]
Begründung
Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat.
Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,...
Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.
Betriebsdirektor
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Beitrag #118942 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
Hier hat sich offensichtlich noch nie jemand gefragt, wo das "Glühbirnenverbot" herkommt. Wahrscheinlich glauben die Leute hier und anderswo, dass irgendwer in Brüssel ein Gesetz geschrieben hat, wo drinnensteht, dass Glühbirnen verboten werden müssen. Das ist dann meistens mit einer Verschwörungstheorie (Leuchtstofflampenlobby) verbunden. Dass hinter diesen Dingen etwas anderes stehen könnte, scheint für viele abwegig. Zu einfach ist die Theorie, dass die neoliberale Lampenlobby uns Europäern wieder was aufdrückt.

Für Leute, die auf diesem Level denken, seien die aktuellen Wahlplakate der FPÖ empfohlen. Dort arbeitet man auf diesem Niveau: EU ist dumm, weil Glühlampe wumm. Für alle anderen, die sich ausnahmsweise für Fakten interessieren, ist das hier empfohlen:

Zitat:
Grundlagen zur Ökodesign-Richtlinie
Eckpunkte, Abläufe und rechtliche Umsetzung in Österreich

Die EU-Rahmenrichtlinie über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (kurz: Ökodesign-Richtlinie) gibt der EU-Kommission die Möglichkeit, für Produkte und deren umweltrelevanten Eigenschaften Mindestanforderungen festzulegen. Die dabei verfolgten Prinzipien beruhen auf den Grundsätzen und dem Instrumentarium der CE-Kennzeichnung.

Beschränkte sich die ursprüngliche Regelung aus dem Jahr 2005 noch auf energiebetriebene Produkte, so brachte die Neufassung der Richtlinie (RL 2009/125/EG) eine Ausweitung auf energieverbrauchsrelevante Produkte.

...

Diese Verordnungen der Europäischen Kommission legen jene Ökodesign-Anforderungen fest, die speziell für die Warengruppe gelten und im Rahmen der Produktentwicklung zu berücksichtigen sind. Anders ausgedrückt, definieren sie die für die CE-Kennzeichnung tolerierten Werte. Sie sind für Waren, die in der EU in Verkehr gebracht werden, verbindlich.

...

In dem von den Mitgliedstaaten beschickten "Regelungsausschuss für das Ökodesign von energieverbrauchsrelevanten Produkten" ist Österreich durch das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend vertreten.

...

Zusätzlich wurde ein Konsultationsforum aus Experten der Mitgliedstaaten und mit Vertretern von Industrie, Handel, Umweltschutzgruppen und Verbraucherorganisationen eingerichtet. Das Forum berät die Kommission bei

- der Festlegung und Überprüfung der Durchführungsmaßnahmen,
- der Überprüfung der Marktaufsichtsmechanismen und
- der Bewertung von freiwilligen Vereinbarungen.

...

In Österreich wurde die Rahmenrichtlinie (2009/125/EG) hauptsächlich durch die Änderung der Ökodesign-Verordnung 2007 umgesetzt.

Kurzum: Das ist längst geltendes Recht und hier wird wieder mal was gefordert, was es längst gibt und das so plump, dass offensichtlich ist, dass keine Minute Zeit für Recherche verschwendet wurde. Einfach Antrag zusammenwursteln und ab. Wie immer halt.
gergo
Pirat
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Beitrag #118974 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(23.04.2014 )Betriebsdirektor schrieb:  
hier wird wieder mal was gefordert, was es längst gibt und das so plump, dass offensichtlich ist, dass keine Minute Zeit für Recherche verschwendet wurde.

[Edit: Hier stand unnötiges ad-personam-Zeug.]

Der Antrag fordert die Abschaffung des bestehenden Programmpunktes, der die Abschaffung von etwas, "was es längst gibt", fordert. Oder, wenn man es so will, eine indirekte Bestädigung von dem, "was es längst gibt".
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 23.04.2014 13:36 von gergo.)
Betriebsdirektor
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Beitrag #118983 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(23.04.2014 )gergo schrieb:  
Der Antrag fordert die Abschaffung des bestehenden Programmpunktes, der die Abschaffung von etwas, "was es längst gibt", fordert. Oder, wenn man es so will, eine indirekte Bestädigung von dem, "was es längst gibt".

Wurde denn schon abgestimmt? Wie lautet das Ergebnis? Hat "Keine Änderung" mit dem Text "blubb" gewonnen?
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 23.04.2014 14:09 von Betriebsdirektor.)
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #118985 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(23.04.2014 )Betriebsdirektor schrieb:  
(23.04.2014 )gergo schrieb:  
Der Antrag fordert die Abschaffung des bestehenden Programmpunktes, der die Abschaffung von etwas, "was es längst gibt", fordert. Oder, wenn man es so will, eine indirekte Bestädigung von dem, "was es längst gibt".

Wurde denn schon abgestimmt? Wie lautet das Ergebnis? Hat "Keine Änderung" mit dem Text "blubb" gewonnen?

kannst du nicht selbst nachschauen? bist doch mitglied oder?
Betriebsdirektor
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Beitrag #118987 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(23.04.2014 )MoD schrieb:  
kannst du nicht selbst nachschauen? bist doch mitglied oder?

Nope.
gergo
Pirat
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Beitrag #118992 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(23.04.2014 )MoD schrieb:  
kannst du nicht selbst nachschauen?

Doch kann er. Man braucht nicht in Liquid eingeloggt sein, um zu sehen, dass die Diskussionsphase noch 11 Tage läuft.

Er tro... äh... fischt nur mal wieder nach möglichst vielen sinnlosen Antworten, um den Thread zum Entgleisen zu bringen. Sorry, ich hab mich mal wieder als Erster hinreißen lassen.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 23.04.2014 14:43 von gergo.)
gergo
Pirat
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Beitrag #118986 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werde
(22.04.2014 )Liquid schrieb:  
Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,...

An den anderen Beurteilungen ist was dran. Wär gut, die in einer eventuellen Änderung einfließen zu lassen.

Zitat:
Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.

Wir haben bereits einen Punkt zum Patentrecht im Programm. Könnte auch eine Überarbeitung vertragen; insbesondere würd ich mir eine explizite Erwähnung von Zwangslizenzen wünschen. Davon, Patente überall zu erwähnen, wo sie relevant sein könnten, halt ich hingegen nichts.

Ich werde deswegen gegen diesen Antrag zur Abschaffung des Top-Runner-Programms stimmen, eine Umformulierung würd ich aber auch interessant finden.
Liquid
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Beitrag #118925 | 22.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Streichung beider Programmpunkte
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:37:36)
i4978: Streichung beider Programmpunkte
Zitat:
Antrag
Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden, weiters soll der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms ebenso ersatzlos gestrichen werden.
Alter Text
Top-Runner-Programm
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.
Neuer Text
[entfällt]
Alter Text
Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen
Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen.
Neuer Text
[entfällt]
Begründung
siehe die Begründungen hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiati.../4943.html und hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiati.../4977.html
Alternative Begründung gerne als Anregung gesehen - bzw. Mitinitiatoren werden gerne aufgenommen
Liquid
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Beitrag #118945 | 23.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Keine Änderung
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 09:17:10)
i4979: Keine Änderung
Zitat:
blubb
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Beitrag #119038 | 24.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmbereinigung: Verkaufsverbote streichen
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 10 Tage 04:02:18)
i4980: Programmbereinigung: Verkaufsverbote streichen
Zitat:
Antrag
Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Alter Text
Top-Runner-Programm
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.
Neuer Text
[entfällt]
Begründung
Gleiche Konsequenz wie 4977, jedoch andere Begründung:
Der Programmpunkt "Top-Runner-Regelung" fordert Verkaufsverbote von Elektrogeräten aufgrund nur eines Parameters: Der "Effizienz" (Welche auch immer?...).
Angenommen es handelt sich hierbei um die Energieeffizienz, so müssten zB ein Großteil der aktuellen Smartphones aus dem Handel genommen werden, da sie wesentlich mehr Energie verbrauchen als ältere Mobiltelefone mit kleineren Displays.
Abgesehen davon, dass der Programmpunkt nicht wirklich ausgereift bzw. durchdacht scheint ("bestimmte Produktarten" - welche?; "Effizienz" - Welche? Energieeffizienz? Möglichst hoher Lärmpegel auf Leistung? Steigerung der Produktivität des Nutzers?...), halte ich Verbote von Produkten - vor allem nur aufgrund des einzigen Parameters "Effizienz" - für den absolut falschen Weg.
Für einen Wandel zu mehr Umwelt-Bewusstsein braucht es vor allem Kostenwahrheit, Information und Transparenz - und keine energiepolitische Planwirtschaft, die mit Verboten den Verbraucher bevormundet.
gergo
Pirat
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Beitrag #119043 | 24.04.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmbereinigung: Verkaufsverbote streichen
(24.04.2014 )Liquid schrieb:  
Angenommen es handelt sich hierbei um die Energieeffizienz, so müssten zB ein Großteil der aktuellen Smartphones aus dem Handel genommen werden, da sie wesentlich mehr Energie verbrauchen als ältere Mobiltelefone mit kleineren Displays.

Verbrauch != Effizienz. Effizienz bei Smartphones und anderen Computern wäre zum Beispiel die Anzahl der ausgeführten Rechenoperationen pro Watt. Natürlich darf ein Smartphone in absoluten Zahlen mehr verbrauchen, wenn es dafür mehr leistet.

Außerdem gehst du davon aus, dass es nur eine Kategorie "Mobiltelefone" gibt, in der alle Mobiltelefone über einen Kamm geschoren werden. Überraschenderweise haben die Japaner sich da was überlegt und unterscheiden bei tragbaren Computern nach (a) Größe des installierten Hauptspeichers, (b) Existenz einer externen GPU und © Größe des Bildschirms. (Quelle: Seite 6 von http://www.eccj.or.jp/top_runner/pdf/tr_...c2009.pdf)

Zitat:
Abgesehen davon, dass der Programmpunkt nicht wirklich ausgereift bzw. durchdacht scheint

Ich kann mir eigentlich kaum einen ausgereifteren Programmpunkt vorstellen als "wir schauen uns an, was Japan in den letzten 20 Jahren für Erfahrungen gemacht hat". Das steht zwar nicht in diesen Worten dort, aber "nach japanischem Vorbild" sollte eigentlich als Hint reichen, dass das keine frei erfundene Phantasie ist, sondern etwas, was tatsächlich existiert und evaluiert werden kann. Ein Sack voll Berichte findet sich z.B. unter http://www.eccj.or.jp/top_runner/

Zitat:
Für einen Wandel zu mehr Umwelt-Bewusstsein braucht es vor allem Kostenwahrheit, Information und Transparenz - und keine energiepolitische Planwirtschaft, die mit Verboten den Verbraucher bevormundet.

Nix gegen Kostenwahrheit, Information und Transparenz! Ob das furchtbare Planwirtschaft ist oder einfach ein gerechtfertigter Eingriff des Staates zum Wohle der Umwelt, ist natürlich Geschmackssache.
Liquid
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Beitrag #119361 | 04.05.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:12)
Liquid
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Beitrag #119646 | 08.05.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:58:50)
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Beitrag #120674 | 19.05.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:53)




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