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Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
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Beitrag #105579 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:20)
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Zitat:
Die folgenden Texte sollen geändert werden, Änderungen sind Fett markiert:
Antrag
Liquid-Democracy-Ordnung: §3. Regelwerke
  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 7/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Änderung des Parteiprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 6/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung
    • Satzungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 7/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • Geschäftsordnungsänderung und sonstige Ordnungsänderungen zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Änderung einer Geschäftsordnung oder anderen Ordnung zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 6/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Geschäftsordnungs- oder Programmänderungen handelt.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
Bundesgeschäftsordnung: §4 Abhaltung der Bundesgeneralversammlung
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anbringen zu behandeln, sofern jeder dieser Anträge (analog zur LDO) 14 Tage vor der BGV ein Unterstützerquorum von 1/20 der Stimmberechtigten zu diesem Zeitpunkt erreicht hat. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Dieser Antrag lässt sich leichter in Liquid integrieren als i4524: Unterstützerquorum für BGV, weil er die bestehenden Möglichkeiten von Liquid einsetzt und keine Erweiterung bedarf. Anträge die per E-Mail an die AG BGV oder BGF kommen werden etwas schwerer zu behandeln, es muss dazu das Quorum zu diesem Zeitpunkt ausgerechnet werden. Die Antragsteller müssen bei Anträgen per Mail schon selbst für Unterstützer werben, die sich dann an die AG BGV oder BGF wenden müssen.
Liquid
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Beitrag #105581 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:58:40)
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Zitat:
Die BGO möge in §4 (2) wie folgt geändert werden:
Alter Text
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anbringen zu behandeln. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Neuer Text
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anträge zu behandeln, sofern jeder dieser Anträge mindestens fünf Antragstellende sowie gemeinsam mit den zugehörigen Gegen- und Zusatzanträgen mindestens zehn Antragstellende hat. Wenn die BGV jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht mit diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn, der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Die Antragsflut bei der BGV muss verringert werden damit die BGV zeitlich bewältigbar bleibt. Anträge für die sich nichtmal 10 Personen (bzw. 5 bei Gegen- und Zusatzanträgen) finden, sind nicht für die BGV geeignet, hier sollte eher mit Meinungsbildern im Vorfeld versucht werden weitere Antragsteller für eine zukünftige BGV zu gewinnen.
Grundsätzlich sollten Anträge aber (sofern möglich) via Liquid gestellt werden, da bei der BGV keine Diskussion in gleichem Ausmaß möglich ist und der zeitliche Rahmen zu stark eingeschränkt ist.
Liquid
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Beitrag #105618 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 21:39:40)
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Zitat:
Antrag
Liquid-Democracy-Ordnung: §3. Regelwerke
Die Quoren „Quorum Thema“ und „Quorum Initiative“ für alle Anträge zur Mitgliederversammlung sollen in §3. (2) nicht mehr explizit geregelt werden, dadurch greift dann §3. (3) mit einem ≥ 1/20 Quorum.
Die Anträge zur Mitgliederversammlung sind:
  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung,
  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung,
  • Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung,
  • Geschäftsordnungsänderung und sonstige Ordnungsänderungen zur Mitgliederversammlung und
  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung.
Bundesgeschäftsordnung: §4 Abhaltung der Bundesgeneralversammlung
Der folgenden Text sollen geändert werden, Änderungen sind Fett markiert:
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anträge zu behandeln, diese gemäß der LDO mit einem Regelwerk „zur Mitgliederversammlung“ eingebracht und abgestimmt wurden. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Hiermit werden Anträge nur noch behandelt wenn sie per LDO eingebracht werden, dadurch gelten die Quoren der LDO. Anträge müssen abgestimmt werden, es kommt aber nicht darauf an wie gut oder schlecht ein Antrag bei der Abstimmung abschneidet, sondern sie müssen nur die Abstimmung abstimmungswürdig erreichen. Anträge können auch weiterhin per Mail an die AG BGV und BGF eingebracht werden, müssen jedoch früh genug diese erreichen damit sie dann gemäß der LDO eingebracht werden können.
Rousseau

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Beitrag #105686 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
(22.01.2014 )Liquid schrieb:  
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:20)
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Die folgenden Texte sollen geändert werden, Änderungen sind Fett markiert:

zu einem ordentlichen Antrag gehört, dass nciht nur die Änderungen markiert sind sondern auch der ursprüngliche Text dabei ist.

ich werde in Zukunft bei solchen formal fragwürdigen udn fehlerhaften Anträgen ablehnend abstimmen - unabhängig von ihrem Inhalt - und fordere möglcihst viele auf es auch so zu machen.

nur so können wir zu einem Programm/Satzungen usw. kommen das einigermassen in Ordnung ist

ich bin nur sehr sporadisch in diesem Forum.
wer mir was mitteilen will schicke mir bitte eine Email und keine PN
PeterTheOne
Pirat
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Beitrag #114514 | 10.03.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
(22.01.2014 )Rousseau schrieb:  
zu einem ordentlichen Antrag gehört, dass nciht nur die Änderungen markiert sind sondern auch der ursprüngliche Text dabei ist.

sry, erst jetzt gesehen.. Normalerweise bevorzuge ich auch eine Gegenüberstellung der neuen und alten Versionen, aber in dem Fall habe ich mir gedacht eine Verlinkung ( http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Liquid...Regelwerke ) in der Überschrift und eine Markierung als Fett reicht.
Liquid
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Beitrag #109496 | 11.02.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Keine Änderung
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 10 Tage 04:17:35)
i4699: Keine Änderung
Zitat:
Laut Satzung § 3. Rechte und Pflichten der Mitglieder gilt:
(1) Alle Mitglieder haben innerparteilich Antragsrecht gegenüber allen Organen.
Die BGV ist ein Organ. Ein Antrag, der ein Quorum erfüllen muss, schränkt das Antragsrecht aller Mitglieder ein.
Da die Satzung weit über der GO steht, kann auch in der GO keine Einschränkung der Rechte der Mitglieder erfolgen.
Liquid
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Beitrag #111382 | 21.02.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Geschäftsordnungsänderung direkt
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:48)
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Beitrag #114280 | 08.03.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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RE: Geschäftsordnungsänderung direkt
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 1982
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:18)




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