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Unterstützerquorum für BGV
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Beitrag #105229 | 21.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Unterstützerquorum für BGV
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1981
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:45)
i4524: Unterstützerquorum für BGV
Zitat:
Die BGO möge in §4 (2) wie folgt geändert werden
Alter Text
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anbringen zu behandeln. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Neuer Text
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anträge zu behandeln, die mindestens 10 Antragsteller haben. Gegen- und Zusatzanträge benötigen mindestens 5 Antragsteller. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Die Antragsflut bei der BGV muss verringert werden damit die BGV zeitlich bewältigbar bleibt. Anträge für die sich nichtmal 10 Personen (bzw. 5 bei Gegen- und Zusatzanträgen) finden, sind nicht für die BGV geeignet, hier sollte eher mit Meinungsbildern im Vorfeld versucht werden weitere Antragsteller für eine zukünftige BGV zu gewinnen.
Grundsätzlich sollten Anträge aber (sofern möglich) via Liquid gestellt werden, da bei der BGV keine Diskussion in gleichem Ausmaß möglich ist und der zeitliche Rahmen zu stark eingeschränkt ist.
Liquid
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Beitrag #105458 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1981
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 08:15:02)
i4528: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
Zitat:
Die Bundesgeschäftsordnung möge in §4 (2) wie folgt geändert werden
Alter Text
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anbringen zu behandeln. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Neuer Text
(2) Die Bundesgeneralversammlung hat alle an sie gerichteten Anträge zu behandeln, sofern jeder dieser Anträge die mehrheitliche Zustimmung der Crew ZOMG oder der AG:Liquid hat. Wenn die Bundesgeneralversammlung jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht mit diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste Bundesgeneralversammlung verwiesen werden, es sei denn, der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Es kann doch nicht sein, dass Anträge ohne die Genehmigung dieser Crew oder dieser Arbeitsgruppe an die Bundesgeneralversammlung gerichtet werden können. Wo kommen wir dahin, dass jeder Pirat so einfach einen Antrag stellen kann.
Die Piratenpartei entfernt sich mehr und mehr von ihren Idealen und Zielen, wobei diese allerdings bei anderen weiterhin eingefordert werden.
Das Antragsrecht gegenüber dem Nationalrat soll erweitert werden, aber das Antragsrecht innerhalb der Partei soll eingeschränkt werden.
Sind das die ersten Erfahrungen, die man bei der Zusammenarbeit mit der KPÖ gemacht hat. Ausschaltung von Kritikern und Einführung einer Oligarchie?
Heckenbraunelle

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Beitrag #105540 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
lol
Liquid
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Beitrag #105536 | 22.01.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1981
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 03:23:33)
i4529: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Zitat:
Einleitung
Die folgenden Texte sollen geändert werden, Änderungen sind Fett markiert:
Antrag
Liquid-Democracy-Ordnung: §3. Regelwerke
  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 7/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Änderung des Parteiprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 6/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung
    • Satzungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • Mehrheit: > 7/10
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung
    • Antrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Geschäftsordnungs- oder Programmänderungen handelt.
      • Neu: ≤ 14 Tage
      • Diskussion: 700 Tage
      • Eingefroren: 14 Tage
      • Abstimmung: 7 Tage
      • „Quorum Thema“: ≥ 1/20
      • „Quorum Initiative“: ≥ 1/20
Bundesgeschäftsordnung: §4 Abhaltung der Bundesgeneralversammlung
(2) Die BGV hat alle an sie gerichteten Anbringen zu behandeln, sofern jeder dieser Anträge (analog zur LDO) 14 Tage vor der BGV ein Unterstützerquorum von 1/20 der Stimmberechtigten zu diesem Zeitpunkt erreicht hat. Wenn sie jedoch zu einem bestimmten Zweck einberufen wurde, können alle Anträge, die nicht diesem Zweck in Zusammenhang stehen, an die nächste BGV verwiesen werden, es sei denn der Antrag hat den Zweck der Abstellung eines aktiven Rechtsverstoßes.
Begründung
Dieser Antrag lässt sich leichter in Liquid zu integrieren als i4524: Unterstützerquorum für BGV, weil er die bestehenden Möglichkeiten von Liquid einsetzt und keine Erweiterung bedarf. Anträge die per E-Mail an die AG BGV oder BGF kommen werden etwas schwerer zu behandeln, es muss dazu das Quorum zu diesem Zeitpunkt ausgerechnet werden. Die Antragsteller müssen bei Anträgen per Mail schon selbst für Unterstützer werben, die sich dann an die AG BGV oder BGF wenden müssen.
Liquid
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Beitrag #111173 | 20.02.2014 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Satzungsänderung direkt
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 1981
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:33)




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