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(T596/I1199) Überarbeitung Präambel Patente - Neues Thema
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Beitrag #5307 | 30.10.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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(T596/I1199) Überarbeitung Präambel Patente - Neues Thema
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz --- Programmantrag direkt: Thema 596 --- Ereignis: Neues Thema --- Phase: Neu (noch 14 Tage 23:58:21) --- Link zum Thema

i1199: Überarbeitung Präambel Patente
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Beitrag #5323 | 30.10.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: (T596) Programmantrag direkt - Thema hat die nächste Phase erreicht
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz --- Programmantrag direkt: Thema 596 --- Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht --- Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:58:10) --- Link zum Thema

i1199: Überarbeitung Präambel Patente
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Beitrag #7867 | 29.11.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 596
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:56)
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Beitrag #10123 | 14.12.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: Programmantrag direkt
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt: Thema 596
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:38)
Bauernschläue

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Beitrag #5412 | 31.10.2012 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: (T596/I1199) Überarbeitung Präambel Patente - Neues Thema
(30.10.2012 )LiquidFeedback schrieb:  
Bundesweite Themen: Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz --- Programmantrag direkt: Thema 596 --- Ereignis: Neues Thema --- Phase: Neu (noch 14 Tage 23:58:21) --- Link zum Thema

i1199: Überarbeitung Präambel Patente
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Der Bereich "Urheberrecht" und "Patentrecht" sollte von der Präambel als auch Inhaltlich absolut getrennt werden.

Die Präambel "Patentrecht" sollte zusätzlich den Gebrauchsmusterschutz als auch Marke enthalten.

Die Einschränkung von Wissen ist ersatzlos zu streichen, da alle Patente zum Teil über das Internet einsehbar sind. Jedes Patent ist laut Patentgesetz veröffentlicht. Patent einzudehen kann man z.B.
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/dep...tion=index
http://www.patentamt.at/Online_Services/...Recherche/

Somit stellen Patente keine Wissenseinschränkung dar sonder nur einen gewerblichen Schutz. Für privaten nicht gewerblichen Nutzen, kann jeder das Patent nachbauen - man darf es nur nicht verkaufen oder damit handeln.
Als Anregung für neue Entwicklungen kann man Patente nutzen. Es ist nur darauf zu achten, dass man nicht auf bestehenden Patenten aufbauen kann.

Damit rege ich eine totale Überlegung und Neugestaltung der Präambel an.[/undefined]




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