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Demokratie und ihre Verbesserung laufend mit DemokratieINDEXmodellen begleiten un
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Beitrag #97702 | 18.12.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Demokratie und ihre Verbesserung laufend mit DemokratieINDEXmodellen begleiten un
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt: Thema 1888
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:03)
i4337: Demokratie und ihre Verbesserung laufend mit DemokratieINDEXmodellen begleiten und verbessern
Zitat:
Antrag: in das Parteiprogramm möge aufgenommen werden:
Wesentliches Element von Demokratie ist Reduktion von Repression und Machtkumulation, damit nicht bloß Wahl der Ausübenden bei gleichzeitiger Verschärfung der Repressions- und Machtsituation unzutreffend als "Demokratie" bezeichnet wird. Die Piratenpartei fordert Regierungskontrolle durch laufende, begleitende Analyse und Anwendung der verschiedenen Demokratie-Index-Modelle.
Begründung:
nach einer kurzen Phase echter Verbesserung der Demokratie in der Nachkriegszeit 1945-1975 lizitier(t)en auch vormals demokratische Parteien in Österreich in eine neue Repression, die von zuerst ethnischer und Migrationsrepression über politische bis inzwischen wirtschaftliche Repression reicht.
Beispiele sind
  • Elternstrafen von 400,- bei Verletzung des sog. Rechts auf Ausbildung von Lehrlingen bis 18 (seit Regierungsbildung 2013, Inkrafttreten 2014) (Schüler glauben, dass sie das nicht betrifft, ohne den gerade auch auf sie ausgeübten Zwangdruck zu bemerken)
  • Arbeits"willigkeit" als Bedingung für Mindestsicherung (die von heute auf morgen als BGE brauchbar wäre) (Verwaltung sog. Arbeitsloser kostet mehr als Entfall von Auszahlungsbedingungen, und dazu katastrophale soziale Folgen)
  • Abschiebungen, sog. Unbedenklichkeitsbescheinigungen u.ä. Schikanen bei gleichzeitiger Behauptung vergrösserter Freiheit in der EU (mit oder ohne sog. Integration: nur ein Flüchtling selber kann entscheiden, ob er/sie Flüchtling ist)
  • seit den Manipulationen rund um LebensArbeitszeit und sog. WirtschaftsStandort stehen 50.000 offenen Stellen mehr als 500.000 sog. Arbeitssuchende gegenüber (Sep.2013: http://www.statistik.at/web_de/statistik...e_reserve/ 260.000 sog.Arbeitslose, 120.000 in sog.Schulungen und 120.000 sog. stille Reserve, die innerhalb 2 Wochen gern eine Stelle antreten würden, so es diese denn gäbe)
(Verbesserung von) Demokratie ist aber messbar. Verschiedene DemokratieINDEXmodelle wie http://demokratischerindex.wordpress.com oder http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex setzen (schon wegen ihrer Herkunft von Monetärdemokratie einerseits und TheEconomist andererseits) völlig verschieden an und sollten laufend als Demokratieüberprüfung angewendet werden, ähnlich wie Rechnungshof und Kontrollamt die Finanzgebarung wirtschaftlich überprüfen.




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