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SG-Entscheidung und die Konsequenz
defnordic

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Beitrag #14954 | 17.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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SG-Entscheidung und die Konsequenz
Veröffentlichung nach BGO §14:
Zitat:
An die Mitglieder des BV und der BGF!


Mit großem Bedauern habe ich vor 2 Minuten das fragwürdige Ergebnis des Schiedsgerichts zur Kenntnis genommen (Link und Auszug am Ende dieser Nachricht).

Der Ordnung halber weise ich auch darauf hin, dass ich dieses Ergebnis nicht akzeptiere und für eine Fehleinschätzung und ein Fehlurteil halte... darüber hinaus kann ich sagen, dass die gesamte Landesorganisation Salzburg das genau so sehen wird. Wir sind eine der stabilsten und produktivsten Landesorganisationen und ohne jeden Zweifel korrekt gegründet worden. Zudem von Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung "alt" (zum damaligen Zeitpunkt) und auch "neu" zur Kenntnis genommen bzw. bestätigt worden.

Damit wird nun der einstimmig gefasste Beschluss der stimmberechtigten und anwesenden Salzburger Basis auf der 2. Landesgeneralversammlung schlagend (Link und relevanter Auszug aus dem Protokoll ebenfalls am Ende des E-Mails).

Damit die Situation nicht eskaliert, sondern am Ende eine nach Möglichkeit konsensuale Lösung, die besser ist als die Varianten die aktuell wahrscheinlichen scheinen, getroffen werden kann haben wir ein Verhandlungsteam eingesetzt. Dieses besteht aus Henoch Heuwieser, Sebastian Gschwendtner und mir, Wolfgang Bauer. Wir bitten um einen Gesprächstermin möglichst Zeitnahe in Mumble mit allen Mitgliedern des Bundesvorstandes und der Bundesgeschäftsführung.

Als Moderator erbitten wir eine möglichst neutrale und vernünftige Person, zum Beispiel Winstonsmith, fisima oder klaus76. Als Basis für das Gespräch schlagen wir folgende Sitzungsordung vor: http://bit.ly/11nOjp2 Diese basiert auf https://ppoe.piratenpad.de/Sitzungsregeln ausgearbeitet gemeinschaftlich von vielen Piraten (unter anderem Ger77, Zener, ipitimp, defnordic, Vilinthril, usw. usf.) im Oktober letzten Jahres (leider bis heute von niemanden außer der Landesorganisation Salzburg umgesetzt).

Es wird also 2 Teams geben: die Bundesorganisation welche die Interessen der Piratenpartei Österreich vertritt und das Salzburger Team (wie oben erwähnt zusammengesetzt) welches die Interessen der Landesorganisation Salzburg vertreten wird.

Der Fairness halber stelle ich hier auch gleich ganz klar und direkt fest wohin der Weg für uns führen muss: die Landesorganisation Salzburg wird eine Satzung im Innenministerium einreichen und eine eigene Rechtspersönlichkeit anstreben. Wir wollen eine Doppelmitgliedschaft PPÖ-PPS und ein freundschaftliches Verhältnis erreichen/erhalten. Es geht NICHT um eine Abspaltung, sondern eine Umstrukturierung die alle Beteiligten am Ende stärker machen soll, weil es weniger interne Spannung mehr geben wird.

Wir sind aber offen für Vorschläge und gehen offen in die Verhandlungen, wir wollen nur vorab klar machen was wir für die Beste Lösung halten.



Mast- und Schotbruch
Wolf
Landesvorstand und Abgesandter zum Länderrat der Piratenpartei Salzburg, fertig machen zum Ändern!



LANDESGENERALVERSAMMLUNG:
Protokoll der 2. LGV der Landesorganisation Salzburg: http://salzburg.piratenpad.de/LPT-20130112-Protokoll

2: [Antrag zur TO, wird vor Ort eingebracht: Ermächtigt die am LPT anwesende Basis den ELV unter am LPT genau definierten Voraussetzungen (bei Beschlüssen/Urteilen auf Bundesebene welche eine LO auflösen würden, ein Organ einer LO absetzen oder abschaffen würde, direkten Einfluss auf die Rechte und Möglichkeiten einer LO oder deren Organe Einfluss nehmen würde, die LO:Sbg in Bezug auf den Veranstaltungsort der nächsten BGV in Anbetracht der Wahlen gegenüber der Steiermark oder Kärnten benachteiligen würde... und möglicher Weise andere, taxativ aufzuzehlender Voraussetzungen) eine Lösung nach Vorbild der Tiroler Piratenpartei (doppelte Mitgliedschaft, aber mit eigener Rechtspersönlichkeit und unabhängig von der PPÖ, jedoch dem Ziel einen Zusammenschluss aller in der Zukunft noch zu gründenden Landesparteien unter einem Dachverband) umzusetzen?]

= ist als "Notfallslösung (Kannbestimmung)" unter den genau definierten Bedingungen
festzulegen.

17.00 wurde einstimmig angenommen


SCHIEDSGERICHT:
Entscheidung des Schiedsgericht vom 17.1.2013: https://ppoe.piratenpad.de/LSG-2012-12-02?

20:12
Die LO Salzburg wurde am 19.5.2012 gegründet und von der BGF bestätigt, jedoch die LGV nicht statutenkonform durchgeführt. Somit sind die Ergebisse der 1. LGV und 2. LGV hinfällig und die LO Salzburg bleibt weiterhin auf dem Status einer LO mit nicht mehr statutenkonformen interrimistischen LV.
Burnoutberni und Considerator dafür.
Winstonsmith dagegen (siehe Stellungnahme)

20:25
Die LO Salzburg hat innerhalb von 2 Monaten statutenkonform eine LGV abzuhalten, bei der zumindest LV, LGF und LGO zu beschliessen sind. Anderenfalls wird die LO wegen Handlungsunfähigkeit aufgelöst.
Ohne Gegenrede angenommen.

--
Wolfgang "Wolf" BAUER
Ger77_gone
Gast
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Beitrag #14995 | 18.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: SG-Entscheidung und die Konsequenz
Stellungnahme von WinstonSmith (3er LSR in diesemFall)
https://wiki.piratenpartei.at/w/images/7...LO_Sbg.pdf
Zitat:
Stellungnahme
LSG 12-12-02 AlterGauner vs LO Sbg
13-01-16 von Gerald „WinstonSmith“ Kainz
Zusammenfassung meiner Recherchen:
Ich habe in der Woche vom 17.-21. Dezember 2012 mit folgenden Personen jeweils ca . 10-30 minütige Telefonate geführt und sie zu den Vorgängen im Zusammenhang mit dem LPT in Salzburg am 15. September 2012 befragt: Rodrigo „Salsabor“ Jorquera, Patryk „Lux Perpetua“ Kopaczynski, Wolfgang „Wolf“ Bauer
Aus den erhaltenen Schilderungen habe ich den Eindruck gewonnen, dass der LPT korrekt durchgeführt wurde (Ankündigung, Einladung, Vorgänge wie insbesondere Personalwahlen und Abstimmungen am LPT) und – abgesehen vom Unterbleiben der unmittelbar und am gleichen Tag durchzuführenden Veröffentlichung des Protokolls im nternet – keinerlei Anlass gegeben wurde, bei den Teilnehmern Zweifel an der ordnungsgemäßen Gründung der LO Salzburg wachzurufen. Die Teilnehmer sind im guten Glauben auseinandergegangen, dass die LO Salzburg mit dem LPT gegründet ist.

Meine Entscheidung:
Da die satzungsgemäße Gründung einer Landesorganisation durch eine kausale Kette von vielen miteinander zusammenhängenden Ereignissen erfolgt, sehe ich keinen Grund, durch einen meiner Einschätzung nach minderen formalen Mangel, den Gründungsakt insgesamt in Abrede zu stellen. Ich werde daher bei einer Abstimmung dafür stimmen, dass die LO Salzburg am 15. September rechtmäßig gegründet wurde und die Behauptung der Nichtexistenz irrelevant ist.
Entscheidend ist meiner Meinung nach der von den anwesenden Mitgliedern der Basis durch schlüssige Handlungen glaubwürdig zum Ausdruck gebrachte Willen, die LO Salzburg statutengemäß zu gründen.
Die im Laufe der Veranstaltung gesetzten Willenskundgebungen aller Anwesenden können meiner Ansicht nach nicht durch ein Fristversäumnis ad absurdum geführt werden, das noch dazu von der Mehrheit der am LPT anwesenden Basismitglieder gar nicht beeinflusst werden konnte.
Graz, am 16. Jänner 2013
Gerald „WinstonSmith“ Kainz
MoD
Chef aller Piraten weltweit
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Beitrag #15002 | 18.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: SG-Entscheidung und die Konsequenz
hier der Fred zum SG-Urteil:

https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2392
hellboy
banned
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Beitrag #15198 | 18.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: SG-Entscheidung und die Konsequenz
(17.01.2013 )defnordic schrieb:  
Veröffentlichung nach BGO §14:
wolf schrieb:
Wir sind eine der stabilsten und produktivsten Landesorganisationen und ohne jeden Zweifel korrekt gegründet worden. Zudem von Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung "alt" (zum damaligen Zeitpunkt) und auch "neu" zur Kenntnis genommen bzw. bestätigt worden.
was für eine völlig realitätsverweigernde selbstbeweihräucherung! das ist doch widerlich!

die leute laufen ständig angewiedert vor wolf und pässler davon, und wolf labert hier wirklich noch immer was von stabilität. und leute die ständig das gegenteil von dem vertreten wofür die piraten wirklich stehen, sind einfach keine piraten. daß hier irgendwas akzeptiert wurde, ist ein skandal für sich, und muß auch noch geklärt werden. und für den obergscheiten "herrn" wolf ist das wieder zu hoch: die gründung wurde bestätigt, obwohl ich auch das für falsch halte.

wolf schrieb:
Damit wird nun der einstimmig gefasste Beschluss der stimmberechtigten und anwesenden Salzburger Basis auf der 2. Landesgeneralversammlung schlagend (Link und relevanter Auszug aus dem Protokoll ebenfalls am Ende des E-Mails).
auch hier wieder die realitätsverweigerung: die 2.lgv in sbg war von vorne bis hinten nicht statutenkonform, und wurde daher vom sg für gänzlich ungültig erklärt. eine bezugnahme auf dort vermeintlich gefasste beschlüsse ist daher völlig absurd. dort wurden nämlich keine gültigen beschlüsse gefasst.

wolf schrieb:
Damit die Situation nicht eskaliert, sondern am Ende eine nach Möglichkeit konsensuale Lösung, die besser ist als die Varianten die aktuell wahrscheinlichen scheinen, getroffen werden kann haben wir ein Verhandlungsteam eingesetzt. Dieses besteht aus Henoch Heuwieser, Sebastian Gschwendtner und mir, Wolfgang Bauer. Wir bitten um einen Gesprächstermin möglichst Zeitnahe in Mumble mit allen Mitgliedern des Bundesvorstandes und der Bundesgeschäftsführung.
piraten verhandeln nicht mit terroristen.

wolf schrieb:
Als Moderator erbitten wir eine möglichst neutrale und vernünftige Person, zum Beispiel Winstonsmith, fisima oder klaus76. Als Basis für das Gespräch schlagen wir folgende Sitzungsordung vor: http://bit.ly/11nOjp2 Diese basiert auf https://ppoe.piratenpad.de/Sitzungsregeln ausgearbeitet gemeinschaftlich von vielen Piraten (unter anderem Ger77, Zener, ipitimp, defnordic, Vilinthril, usw. usf.) im Oktober letzten Jahres (leider bis heute von niemanden außer der Landesorganisation Salzburg umgesetzt).
die von wolf aufgezählten haben zwar zeitweise daran mitgearbeitet, aber die endversion hat einfach er bestimmt. eine abstimmung darüber gab es überhauptnicht. demnach ist das keinesfalls irgendeine gültige ordnung der piraten für irgendwas.

wolf schrieb:
Es wird also 2 Teams geben: die Bundesorganisation welche die Interessen der Piratenpartei Österreich vertritt und das Salzburger Team (wie oben erwähnt zusammengesetzt) welches die Interessen der Landesorganisation Salzburg vertreten wird.
es wird einen satz heiße ohren geben! was glaubt der, wer er ist, daß er hier wie bei den kommisshuren befehle geben kann? die interessen der piraten werden von der basis selbst vertreten, nicht von irgendeinem von einem selbsternannten führer bestimmten team. aber ein antipirat kann sowas halt nie kapieren.

wolf schrieb:
Der Fairness halber stelle ich hier auch gleich ganz klar und direkt fest wohin der Weg für uns führen muss: die Landesorganisation Salzburg wird eine Satzung im Innenministerium einreichen und eine eigene Rechtspersönlichkeit anstreben.
damit hat einer der beiden interimistischen lvs offiziell kundgetan, daß er kein interesse mehr an einer fortführung der lo hat.

damit wird eine sofortige neuausschreibung der gründung einer lo-sbg unumgänglich.

wolf schrieb:
Wir wollen eine Doppelmitgliedschaft PPÖ-PPS und ein freundschaftliches Verhältnis erreichen/erhalten. Es geht NICHT um eine Abspaltung, sondern eine Umstrukturierung die alle Beteiligten am Ende stärker machen soll, weil es weniger interne Spannung mehr geben wird.
nixda!

der wolf ist jetzt mal endgültig raus! eine gründung einer konkurrenzpartei mit völlig gegnsätzlichen zielen muß doch laut satzung endlich einmal zu einem parteiausschluß führen!


wolf schrieb:
LANDESGENERALVERSAMMLUNG:
Protokoll der 2. LGV der Landesorganisation Salzburg: http://salzburg.piratenpad.de/LPT-20130112-Protokoll
das ist doch von vorne bis hinten ein schlechter witz. wer auch immer das vonseiten der bo bestätigt haben sollte, kann sich auch gleich auf eine peinliche untersuchung gefasst machen.

wolf schrieb:
2: [Antrag zur TO, wird vor Ort eingebracht: ...
schon alleine das ist nur unter bestimmten voraussetzungen möglich, die hier definitiv nicht erfüllt wurden.

wolf schrieb:
2: [Antrag zur TO, wird vor Ort eingebracht: Ermächtigt die am LPT anwesende Basis den ELV unter am LPT genau definierten Voraussetzungen (bei Beschlüssen/Urteilen auf Bundesebene welche eine LO auflösen würden, ein Organ einer LO absetzen oder abschaffen würde, direkten Einfluss auf die Rechte und Möglichkeiten einer LO oder deren Organe Einfluss nehmen würde, die LO:Sbg in Bezug auf den Veranstaltungsort der nächsten BGV in Anbetracht der Wahlen gegenüber der Steiermark oder Kärnten benachteiligen würde... und möglicher Weise andere, taxativ aufzuzehlender Voraussetzungen)...
was soll der schwachsinn: "und möglicher Weise andere, taxativ aufzuzehlender Voraussetzungen"? ein blankobeschluß für wolf und pässler, einfach zu machen was sie wollen? die spinnen doch.

und wenn der wolf auch nur annähernd wüsste wovon er schreibt, wäre ihm aufgefallen, daß keine der hier aufgeführten voraussetzungen erfüllt ist, außer halt seine vermeintlich schlaue blankoformulierung.
wolf schrieb:
... eine Lösung nach Vorbild der Tiroler Piratenpartei (doppelte Mitgliedschaft, aber mit eigener Rechtspersönlichkeit und unabhängig von der PPÖ, jedoch dem Ziel einen Zusammenschluss aller in der Zukunft noch zu gründenden Landesparteien unter einem Dachverband) umzusetzen?]
auch hier hat er wieder keinen dunst, wovon er schreibt. wenn die ppt sein vorbild ist, zeigt das nur, daß er keine lösung will, in der nicht er der allmächtige parteischeff von sbg wird. es gibt nämlich mit der ppt noch garkeine lösung. und ein zusammenschluß von landesparteien wurde nicht nur mehrfach von der basis abgelehnt, sondern widerspricht sogar grundsätzlich den zielen der piraten. und daß er von den pfadfindern unabhängig sein möchte, ist auch sein privatproblem.

wolf schrieb:
17.00 wurde einstimmig angenommen
von delegierten, was bei den piraten prinzipiell nicht zulässig ist. damit sind auch all diese obskuren beschlüsse nicht zulässig, wie das sg ja völlig richtig festgestellt hat.
Zitat:
SCHIEDSGERICHT:
Entscheidung des Schiedsgericht vom 17.1.2013: https://ppoe.piratenpad.de/LSG-2012-12-02?

20:12
Die LO Salzburg wurde am 19.5.2012 gegründet und von der BGF bestätigt, jedoch die LGV nicht statutenkonform durchgeführt. Somit sind die Ergebisse der 1. LGV und 2. LGV hinfällig und die LO Salzburg bleibt weiterhin auf dem Status einer LO mit nicht mehr statutenkonformen interrimistischen LV.
Burnoutberni und Considerator dafür.
Winstonsmith dagegen (siehe Stellungnahme)

20:25
Die LO Salzburg hat innerhalb von 2 Monaten statutenkonform eine LGV abzuhalten, bei der zumindest LV, LGF und LGO zu beschliessen sind. Anderenfalls wird die LO wegen Handlungsunfähigkeit aufgelöst.
Ohne Gegenrede angenommen.

mit seiner ankündigung einer abspaltung hat wolf ja schon mitgeteilt, daß es keine lgv geben wird. diese müsste unter seiner beteiligung stattfinden, was weder wünschenswert noch irgendie absehbar ist. damit ist die lo handlungsunfähig, und sofort aufzulösen.

vielleicht findet sich ja wer, um das ordnungsgemäß bei der nächsten bv-sitzung einzubringen.

ahoy
hellboy

ps: na, wer wird mit wolf gehen? wer wird seine dorothy boyd?
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Beitrag #15288 | 19.01.2013 | Diese Nachricht in einer Antwort zitieren | Diesen Beitrag einem Moderator melden |
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Re: SG-Entscheidung und die Konsequenz
...' schrieb:
Zitat:
Wir sind eine der
stabilsten und produktivsten Landesorganisationen
Wie misst man denn Produktivität? Ich konnte zu inhaltlichen Abstimmungen in Salzburg nicht viel finden. In LQFB gibt es ganze vier Abstiummungen, die nicht zu inhalten sind und auch bei den Protokollen konnte ich fast nur Strukturanträge finden.

Wie es dazu kommt ob die Salzburger Piraten für das Mehrheitswahlrecht sind, ob das eine Einzelmeinung ist oder wieviele Leute dafür gestimmt haben konnte ich auch nirgendwo finden.

Welche Produktivität ist gemeint?
Zitat:
Zitat:
Als Moderator erbitten wir eine möglichst neutrale und vernünftige
Person, zum Beispiel Winstonsmith, fisima oder klaus76.
Bitte nicht Fisima, der wird in nächster Zeit wesentlich wichtigere Dinge zu tun haben als sich um so einen Quatsch zu kümmern.




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